Auszug - Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonsti-gen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungs-planverfahren 12-54 für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36 A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf
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38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.1 |
| Gremium: |
Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
Beschlussart: |
vertagt |
| Datum: |
Do, 28.01.2021 |
Status: |
öffentlich |
| Zeit: |
17:20 - 17:30 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
| Raum: |
Videokonferenz |
| Ort: |
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| Zusatz: |
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3023/XX Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonsti-gen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungs-planverfahren 12-54 für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36 A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf |
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| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | BVV-Büro | |
| Verfasser: | Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt | |
| Drucksache-Art: | | Vorlage zur Kenntnisnahme |
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Beschluss
Abstimmungsergebnis |
Beschluss
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 15.12.2020 beschlossen: - Dem Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) am Entwurf des Bebauungsplans 12-54 wird zugestimmt.
- Der Entwurf des Bebauungsplans 12-54 einschließlich der Begründung sowie der umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten ist in der vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz dargelegten Form für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, welche die Grundzüge der Planung nicht berühren.
- Die durch den städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (842.268 €) des Projektträgers – der von ihm ausgelöste Folgebedarf an Grundschulplätzen – wird dem modularen Ergänzungsbau in Holzbauweise (HOMEB) für die Till-Eulenspiegel-Grundschule zugeordnet.
- Die durch die zweite Änderungsvereinbarung zum städtebaulichen Vertrag zu sichernde finanzielle Beteiligung (980.642,39 €) des Projektträgers – die von ihm ausgelöste Kostenerstattung für den Eingriff in Natur und Landschaft – wird der Renaturierung des Klötzgrabens und Wiederherstellung des ehemaligen Karpfenteichs im Ortsteil Lübars zugeordnet.
- Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage - Drucksache Nr. - ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen.
Begründung: Siehe Anlage Vertagung
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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DGS
Leichte Sprache
