Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 959 4328 2973 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 29.10.2020 und der 37. Sitzung vom 16.12.2020      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Ausweisung weiterer Milieuschutzgebiete in Reinickendorf      
Ö 3.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Stand der Bebauungspläne Mäckeritzwiesen      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonsti-gen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungs-planverfahren 12-54 für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36 A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
3023/XX  
Ö 4.2  
Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1  
0771/XX-01  
Ö 4.3  
Photovoltaikanlage über A 111  
2687/XX  
Ö 4.4  
Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111  
2694/XX  
Ö 4.5  
"Reinickendorfer Solarkonferenz"  
2771/XX  
Ö 4.6  
Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk  
2817/XX  
Ö 4.7  
Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen  
2821/XX  
Ö 4.8  
Naturschutzgebiet am Flughafensee und in der Tegeler Stadtheide ausweisen!  
2893/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) dafür einzusetzen, dass ein Naturschutzgebiet (NSG) ausgewiesen wird, das die Teile des Flughafensees und der „Tegeler Stadtheide“ umfasst, die auf dem noch im Betrieb befindlichen Gelände des Flughafens Tegel liegen, dass dieses neue NSG mit einem Landschaftsschutzgebiet als Puffergebiet umgeben wird und dass jetzt sichergestellt wird, dass die Flächen Flughafensee/Tegeler Stadtheide bis zur Ausweisung als NSG mindestens in der jetzigen Ausdehnung und mit den wertvollen Arten und Lebensgemeinschaften erhalten bleiben.

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) dafür einzusetzen, dass ein Naturschutzgebiet (NSG) ausgewiesen wird, das die Teile des Flughafensees und der „Tegeler Stadtheide“ umfasst, die auf dem noch im Betrieb befindlichen Gelände des Flughafens Tegel liegen, dass dieses neue NSG mit einem Landschaftsschutzgebiet als Puffergebiet umgeben wird und dass jetzt sichergestellt wird, dass die Flächen Flughafensee/Tegeler Stadtheide bis zur Ausweisung als NSG mindestens in der jetzigen Ausdehnung und mit den wertvollen Arten und Lebensgemeinschaften erhalten bleiben.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

Abstimmungsergebnis

 

   
    28.01.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) dafür einzusetzen, dass ein Naturschutzgebiet (NSG) ausgewiesen wird, das die Teile des Flughafensees und der „Tegeler Stadtheide“ umfasst, die auf dem noch im Betrieb befindlichen Gelände des Flughafens Tegel liegen, dass dieses neue NSG mit einem Landschaftsschutzgebiet als Puffergebiet umgeben wird und dass jetzt sichergestellt wird, dass die Flächen Flughafensee/Tegeler Stadtheide bis zur Ausweisung als NSG mindestens in der jetzigen Ausdehnung und mit den wertvollen Arten und Lebensgemeinschaften erhalten bleiben.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.02.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    22.04.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) dafür einzusetzen, dass ein Naturschutzgebiet (NSG) ausgewiesen wird, das die Teile des Flughafensees und der „Tegeler Stadtheide“ umfasst, die auf dem noch im Betrieb befindlichen Gelände des Flughafens Tegel liegen, dass dieses neue NSG mit einem Landschaftsschutzgebiet als Puffergebiet umgeben wird und dass jetzt sichergestellt wird, dass die Flächen Flughafensee/Tegeler Stadtheide bis zur Ausweisung als NSG mindestens in der jetzigen Ausdehnung und mit den wertvollen Arten und Lebensgemeinschaften erhalten bleiben.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 8 (CDU/AfD)

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:


Einstimmige Vertagung

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.31 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmige Vertagung

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.20 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:


Einstimmige Vertagung

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) dafür einzusetzen, dass ein Naturschutzgebiet (NSG) ausgewiesen wird, das die Teile des Flughafensees und der „Tegeler Stadtheide“ umfasst, die auf dem noch im Betrieb befindlichen Gelände des Flughafens Tegel liegen, dass dieses neue NSG mit einem Landschaftsschutzgebiet als Puffergebiet umgeben wird und dass jetzt sichergestellt wird, dass die Flächen Flughafensee/Tegeler Stadtheide bis zur Ausweisung als NSG mindestens in der jetzigen Ausdehnung und mit den wertvollen Arten und Lebensgemeinschaften erhalten bleiben.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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