Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 959 4328 2973 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 29.10.2020 und der 37. Sitzung vom 16.12.2020      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Ausweisung weiterer Milieuschutzgebiete in Reinickendorf      
Ö 3.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Stand der Bebauungspläne Mäckeritzwiesen      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonsti-gen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungs-planverfahren 12-54 für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36 A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
3023/XX  
Ö 4.2  
Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1  
0771/XX-01  
Ö 4.3  
Photovoltaikanlage über A 111  
2687/XX  
Ö 4.4  
Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111  
2694/XX  
Ö 4.5  
"Reinickendorfer Solarkonferenz"  
2771/XX  
Ö 4.6  
Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk  
2817/XX  
Ö 4.7  
Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen  
2821/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass die nach Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage Mäckeritzgraben anfallenden jährlichen Unterhaltungs- und Wartungskosten seitens der Landesebene in der Bemessung für den Bezirkshaushalt berücksichtigt werden.

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass die nach Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage Mäckeritzgraben anfallenden jährlichen Unterhaltungs- und Wartungskosten seitens der Landesebene in der Bemessung für den Bezirkshaushalt berücksichtigt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    29.10.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    28.01.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass die nach Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage Mäckeritzgraben anfallenden jährlichen Unterhaltungs- und Wartungskosten seitens der Landesebene in der Bemessung für den Bezirkshaushalt berücksichtigt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.02.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass die nach Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage Mäckeritzgraben anfallenden jährlichen Unterhaltungs- und Wartungskosten seitens der Landesebene in der Bemessung für den Bezirkshaushalt berücksichtigt werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/AfD)   dagegen: 6 (CDU)   Enthaltung: 3 (B90/Grüne/FDP/Linke)

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass die nach Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage Mäckeritzgraben anfallenden jährlichen Unterhaltungs- und Wartungskosten seitens der Landesebene in der Bemessung für den Bezirkshaushalt berücksichtigt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    02.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.24 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fraktionsloser    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.20 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.18 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.11 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmige Vertagung

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.19 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:


Einstimmige Vertagung

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.15 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass die nach Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage Mäckeritzgraben anfallenden jährlichen Unterhaltungs- und Wartungskosten seitens der Landesebene in der Bemessung für den Bezirkshaushalt berücksichtigt werden.

 

Einstimmige Vertagung

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Einstimmige Vertagung

   
    11.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - vertagt
    Beschluss

 

Gemäß Konsensliste Vertagung

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Gemäß Konsensliste Vertagung

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass die nach Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage Mäckeritzgraben anfallenden jährlichen Unterhaltungs- und Wartungskosten seitens der Landesebene in der Bemessung für den Bezirkshaushalt berücksichtigt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.7 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass die nach Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage Mäckeritzgraben anfallenden jährlichen Unterhaltungs- und Wartungskosten seitens der Landesebene in der Bemessung für den Bezirkshaushalt berücksichtigt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur

   
    20.12.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.15 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass die nach Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage Mäckeritzgraben anfallenden jährlichen Unterhaltungs- und Wartungskosten seitens der Landesebene in der Bemessung für den Bezirkshaushalt berücksichtigt werden.

 

Einstimmige Erledigung

Ö 4.8  
Naturschutzgebiet am Flughafensee und in der Tegeler Stadtheide ausweisen!  
2893/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen