Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 959 4328 2973 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 29.10.2020 und der 37. Sitzung vom 16.12.2020      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Ausweisung weiterer Milieuschutzgebiete in Reinickendorf      
Ö 3.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Stand der Bebauungspläne Mäckeritzwiesen      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonsti-gen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungs-planverfahren 12-54 für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36 A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
3023/XX  
Ö 4.2  
Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1  
0771/XX-01  
Ö 4.3  
Photovoltaikanlage über A 111  
2687/XX  
Ö 4.4  
Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111  
2694/XX  
Ö 4.5  
"Reinickendorfer Solarkonferenz"  
2771/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst bald eine Solarkonferenz mit allen relevanten Akteuren (z.B. Wohnungsbaugesellschaften, großen Unternehmen, Energieversorgern, Solaranbietern, Supermarkt-Ketten, Eigentümerverbänden etc.) zu veranstalten.

 

 

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst bald eine Solarkonferenz mit allen relevanten Akteuren (z.B. Wohnungsbaugesellschaften, großen Unternehmen, Energieversorgern, Solaranbietern, Supermarkt-Ketten, Eigentümerverbänden etc.) zu veranstalten.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss r Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    29.10.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    28.01.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst bald eine Solarkonferenz mit allen relevanten Akteuren (z.B. Wohnungsbaugesellschaften, großen Unternehmen, Energieversorgern, Solaranbietern, Supermarkt-Ketten, Eigentümerverbänden etc.) zu veranstalten.

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.02.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    03.03.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst bald eine Solarkonferenz mit allen relevanten Akteuren (z.B. Wohnungsbaugesellschaften, großen Unternehmen, Energieversorgern, Solaranbietern, Supermarkt-Ketten, Eigentümerverbänden etc.) zu veranstalten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Gne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.05.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst bald eine Solarkonferenz mit allen relevanten Akteuren (z.B. Wohnungsbaugesellschaften, großen Unternehmen, Energieversorgern, Solaranbietern, Supermarkt-Ketten, Eigentümerverbänden etc.) zu veranstalten.

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst bald eine Solarkonferenz mit allen relevanten Akteuren (z.B. Wohnungsbaugesellschaften, großen Unternehmen, Energieversorgern, Solaranbietern, Supermarkt-Ketten, Eigentümerverbänden etc.) zu veranstalten.

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.6  
Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk  
2817/XX  
Ö 4.7  
Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen  
2821/XX  
Ö 4.8  
Naturschutzgebiet am Flughafensee und in der Tegeler Stadtheide ausweisen!  
2893/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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