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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 29.10.2020 und der 37. Sitzung vom 16.12.2020 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 3.1 |
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Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne:
Ausweisung weiterer Milieuschutzgebiete in Reinickendorf |
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Ö 3.2 |
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Auf Antrag der SPD-Fraktion:
Stand der Bebauungspläne Mäckeritzwiesen |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonsti-gen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungs-planverfahren 12-54 für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36 A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf |
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3023/XX |
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Ö 4.2 |
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Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1 |
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0771/XX-01 |
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Ö 4.3 |
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Photovoltaikanlage über A 111 |
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2687/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der A 111 ein Pilotprojekt initiiert wird, eine Teilstrecke der A 111 mit einer Photovoltaikanlage zu überdachen, um den Klimaschutzzielen des Landes Berlin näher zu kommen. Zum Beispiel könnte der Tegel-Tunnel mit der so gewonnenen Energie beleuchtet werden. Mögliche finanzielle Förderungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sind dabei zu nutzen. |
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12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.4 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der A 111 ein Pilotprojekt initiiert wird, eine Teilstrecke der A 111 mit einer Photovoltaikanlage zu überdachen, um den Klimaschutzzielen des Landes Berlin näher zu kommen. Zum Beispiel könnte der Tegel-Tunnel mit der so gewonnenen Energie beleuchtet werden. Mögliche finanzielle Förderungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sind dabei zu nutzen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis
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08.10.2020 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der A 111 ein Pilotprojekt initiiert wird, eine Teilstrecke der A 111 mit einer Photovoltaikanlage zu überdachen, um den Klimaschutzzielen des Landes Berlin näher zu kommen. Zum Beispiel könnte der Tegel-Tunnel mit der so gewonnenen Energie beleuchtet werden. Mögliche finanzielle Förderungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sind dabei zu nutzen. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 8 (CDU/AfD)
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16.12.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.6 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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28.01.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.3 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der A 111 ein Pilotprojekt initiiert wird, eine Teilstrecke der A 111 mit einer Photovoltaikanlage zu überdachen, um den Klimaschutzzielen des Landes Berlin näher zu kommen. Zum Beispiel könnte der Tegel-Tunnel mit der so gewonnenen Energie beleuchtet werden. Mögliche finanzielle Förderungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sind dabei zu nutzen. Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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25.02.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der A 111 ein Pilotprojekt initiiert wird, eine Teilstrecke der A 111 mit einer Photovoltaikanlage zu überdachen, um den Klimaschutzzielen des Landes Berlin näher zu kommen. Zum Beispiel könnte der Tegel-Tunnel mit der so gewonnenen Energie beleuchtet werden. Mögliche finanzielle Förderungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sind dabei zu nutzen. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 6 (CDU) Enthaltung: 2 (AfD)
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17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der A 111 ein Pilotprojekt initiiert wird, eine Teilstrecke der A 111 mit einer Photovoltaikanlage zu überdachen, um den Klimaschutzzielen des Landes Berlin näher zu kommen. Zum Beispiel könnte der Tegel-Tunnel mit der so gewonnenen Energie beleuchtet werden. Mögliche finanzielle Förderungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sind dabei zu nutzen. Gemäß Konsensliste Annahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 4.4 |
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Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111 |
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2694/XX |
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Ö 4.5 |
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"Reinickendorfer Solarkonferenz" |
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2771/XX |
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Ö 4.6 |
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Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk |
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2817/XX |
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Ö 4.7 |
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Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen |
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2821/XX |
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Ö 4.8 |
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Naturschutzgebiet am Flughafensee und in der Tegeler Stadtheide ausweisen! |
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2893/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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