Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 26.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 912 8536 1433 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 24.11.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Frühzeitige öffentliche Ausschreibung - Betreiber von Flüchtlingsunterkünften  
1061/XX  
Ö 3.2  
Keine weitere Unterbringung von Geflüchteten in der KBoN  
2445/XX  
Ö 3.3  
Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände  
2913/XX  
Ö 3.4  
Kein MUF am Paracelsus-Bad  
2949/XX  
Ö 3.5  
Rassismus bezirksübergreifend bekämpfen  
2959/XX  
Ö 3.6  
Keine weitere soziale Belastung im Märkischen Viertel  
2960/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

 

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung), an den Integrationsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    17.12.2020 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.01.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    Enthaltung: 5 (CDU)

   
    26.01.2021 - Integrationsausschuss
    Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDep)   Enthaltung: 0

   
    18.03.2021 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.10 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    26.08.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)  dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4  
Aktuelles aus den Flüchtlingsunterkünften      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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