Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 26.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 912 8536 1433 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 24.11.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Frühzeitige öffentliche Ausschreibung - Betreiber von Flüchtlingsunterkünften  
1061/XX  
Ö 3.2  
Keine weitere Unterbringung von Geflüchteten in der KBoN  
2445/XX  
Ö 3.3  
Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände  
2913/XX  
Ö 3.4  
Kein MUF am Paracelsus-Bad  
2949/XX  
Ö 3.5  
Rassismus bezirksübergreifend bekämpfen  
2959/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen.

 

Dieser überbezirkliche Fachtag für Verwaltungsmitarbeiter*innen soll neue Wege der bezirklichen Zusammenarbeit und des Austausches zwischen den Bezirken und Ämtern im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ermöglichen.

 

Ziel ist es gemeinsam mit Fachleuten wie z.B. der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung, der Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung, des Antidiskriminierungsnetzwerkes Berlin des TBB zusätzliche Aktivitäten zur Bekämpfung von Alltagsrassismus in Berlin zu diskutieren und zu planen.

 

 

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen.

 

Dieser überbezirkliche Fachtag für Verwaltungsmitarbeiter*innen soll neue Wege der bezirklichen Zusammenarbeit und des Austausches zwischen den Bezirken und Ämtern im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ermöglichen.

 

Ziel ist es gemeinsam mit Fachleuten wie z.B. der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung, der Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung, des Antidiskriminierungsnetzwerkes Berlin des TBB zusätzliche Aktivitäten zur Bekämpfung von Alltagsrassismus in Berlin zu diskutieren und zu planen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    26.01.2021 - Integrationsausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen.

 

Dieser überbezirkliche Fachtag für Verwaltungsmitarbeiter*innen soll neue Wege der bezirklichen Zusammenarbeit und des Austausches zwischen den Bezirken und Ämtern im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ermöglichen.

 

Ziel ist es gemeinsam mit Fachleuten wie z.B. der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung, der Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung, des Antidiskriminierungsnetzwerkes Berlin des TBB zusätzliche Aktivitäten zur Bekämpfung von Alltagsrassismus in Berlin zu diskutieren und zu planen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDep)    dagegen: 0    Enthaltung: 1 (AfD)

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen.

 

Dieser überbezirkliche Fachtag für Verwaltungsmitarbeiter*innen soll neue Wege der bezirklichen Zusammenarbeit und des Austausches zwischen den Bezirken und Ämtern im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ermöglichen.

 

Ziel ist es gemeinsam mit Fachleuten wie z.B. der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung, der Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung, des Antidiskriminierungsnetzwerkes Berlin des TBB zusätzliche Aktivitäten zur Bekämpfung von Alltagsrassismus in Berlin zu diskutieren und zu planen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.6  
Keine weitere soziale Belastung im Märkischen Viertel  
2960/XX  
Ö 4  
Aktuelles aus den Flüchtlingsunterkünften      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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