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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 24.11.2020 |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Frühzeitige öffentliche Ausschreibung - Betreiber von Flüchtlingsunterkünften |
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1061/XX |
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Ö 3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Keine weitere Unterbringung von Geflüchteten in der KBoN |
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2445/XX |
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Ö 3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände |
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2913/XX |
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Ö 3.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kein MUF am Paracelsus-Bad |
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2949/XX |
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Ö 3.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Rassismus bezirksübergreifend bekämpfen |
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2959/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen. Dieser überbezirkliche Fachtag für Verwaltungsmitarbeiter*innen soll neue Wege der bezirklichen Zusammenarbeit und des Austausches zwischen den Bezirken und Ämtern im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ermöglichen. Ziel ist es gemeinsam mit Fachleuten wie z.B. der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung, der Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung, des Antidiskriminierungsnetzwerkes Berlin des TBB zusätzliche Aktivitäten zur Bekämpfung von Alltagsrassismus in Berlin zu diskutieren und zu planen. |
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09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.2 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen. Dieser überbezirkliche Fachtag für Verwaltungsmitarbeiter*innen soll neue Wege der bezirklichen Zusammenarbeit und des Austausches zwischen den Bezirken und Ämtern im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ermöglichen. Ziel ist es gemeinsam mit Fachleuten wie z.B. der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung, der Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung, des Antidiskriminierungsnetzwerkes Berlin des TBB zusätzliche Aktivitäten zur Bekämpfung von Alltagsrassismus in Berlin zu diskutieren und zu planen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis
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26.01.2021 - Integrationsausschuss |
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Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen. Dieser überbezirkliche Fachtag für Verwaltungsmitarbeiter*innen soll neue Wege der bezirklichen Zusammenarbeit und des Austausches zwischen den Bezirken und Ämtern im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ermöglichen. Ziel ist es gemeinsam mit Fachleuten wie z.B. der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung, der Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung, des Antidiskriminierungsnetzwerkes Berlin des TBB zusätzliche Aktivitäten zur Bekämpfung von Alltagsrassismus in Berlin zu diskutieren und zu planen. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDep) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (AfD)
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12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister*innen gemeinsam mit anderen Bezirken für die Organisation eines überbezirklichen Fachtages zum Thema Rassismus einzusetzen. Dieser überbezirkliche Fachtag für Verwaltungsmitarbeiter*innen soll neue Wege der bezirklichen Zusammenarbeit und des Austausches zwischen den Bezirken und Ämtern im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ermöglichen. Ziel ist es gemeinsam mit Fachleuten wie z.B. der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung, der Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung, des Antidiskriminierungsnetzwerkes Berlin des TBB zusätzliche Aktivitäten zur Bekämpfung von Alltagsrassismus in Berlin zu diskutieren und zu planen. Gemäß Konsensliste Annahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 3.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Keine weitere soziale Belastung im Märkischen Viertel |
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2960/XX |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Aktuelles aus den Flüchtlingsunterkünften |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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