Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 26.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 912 8536 1433 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 24.11.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Frühzeitige öffentliche Ausschreibung - Betreiber von Flüchtlingsunterkünften  
1061/XX  
Ö 3.2  
Keine weitere Unterbringung von Geflüchteten in der KBoN  
2445/XX  
Ö 3.3  
Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände  
2913/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erhalt der Polizei-Dienststelle für das Ankunftszentrum auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) einzusetzen. Dahingehend soll auch die Ansiedlung der Berliner Außenstelle des BAMF in einem der "Sternhäuser" geprüft werden.  

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erhalt der Polizei-Dienststelle für das Ankunftszentrum auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) einzusetzen. Dahingehend soll auch die Ansiedlung der Berliner Außenstelle des BAMF in einem der "Sternhäuser" geprüft werden.  

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für rgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis

 

   
    26.01.2021 - Integrationsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDep)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.03.2021 - Integrationsausschuss
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erhalt der Polizei-Dienststelle für das Ankunftszentrum auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) einzusetzen. Dahingehend soll auch die Ansiedlung der Berliner Außenstelle des BAMF in einem der "Sternhäuser" geprüft werden.  

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU/FDP/3 BDep)   dagegen: 2 (B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 5 (SPD/AfD/2 BDep)

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.11 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erhalt der Polizei-Dienststelle für das Ankunftszentrum auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) einzusetzen. Dahingehend soll auch die Ansiedlung der Berliner Außenstelle des BAMF in einem der "Sternhäuser" geprüft werden.  

 

Gemäß Konsensliste Überweisung Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung (Mitberatung)

   
    15.02.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.2 - gegenstandslos
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erhalt der Polizei-Dienststelle für das Ankunftszentrum auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) einzusetzen. Dahingehend soll auch die Ansiedlung der Berliner Außenstelle des BAMF in einem der "Sternhäuser" geprüft werden.  

 

Der Aussschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung hat sich für nicht zuständig erklärt.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    24.03.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erhalt der Polizei-Dienststelle für das Ankunftszentrum auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) einzusetzen. Dahingehend soll auch die Ansiedlung der Berliner Außenstelle des BAMF in einem der "Sternhäuser" geprüft werden.  

 

Zurückgezogen

Ö 3.4  
Kein MUF am Paracelsus-Bad  
2949/XX  
Ö 3.5  
Rassismus bezirksübergreifend bekämpfen  
2959/XX  
Ö 3.6  
Keine weitere soziale Belastung im Märkischen Viertel  
2960/XX  
Ö 4  
Aktuelles aus den Flüchtlingsunterkünften      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen