Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 26.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 912 8536 1433 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 24.11.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Frühzeitige öffentliche Ausschreibung - Betreiber von Flüchtlingsunterkünften  
1061/XX  
Ö 3.2  
Keine weitere Unterbringung von Geflüchteten in der KBoN  
2445/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiterhin dafür einzusetzen, dass die Häuser 6 und 22 auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) nicht erneut für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden.

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiterhin dafür einzusetzen, dass die Häuser 6 und 22 auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) nicht erneut für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Integrationsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

 

   
    25.02.2020 - Integrationsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)    dagegen: 0    Enthaltung: (Linke)

   
    10.03.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.06.2020 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDEP)    dagegen: 0    Enthaltung: 1 (BDEP)

   
    11.08.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiterhin dafür einzusetzen, dass die Häuser 6 und 22 auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) nicht erneut für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU/FDP)    dagegen: 6   (SPD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 2 (AfD)

   
    26.01.2021 - Integrationsausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiterhin dafür einzusetzen, dass die Häuser 6 und 22 auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) nicht erneut für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 0   dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/Linke/4 BDep)   Enthaltung: 6 (CDU/AfD/FDP/2 BDep)

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.31 - in der BVV zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiterhin dafür einzusetzen, dass die Häuser 6 und 22 auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) nicht erneut für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

Ö 3.3  
Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände  
2913/XX  
Ö 3.4  
Kein MUF am Paracelsus-Bad  
2949/XX  
Ö 3.5  
Rassismus bezirksübergreifend bekämpfen  
2959/XX  
Ö 3.6  
Keine weitere soziale Belastung im Märkischen Viertel  
2960/XX  
Ö 4  
Aktuelles aus den Flüchtlingsunterkünften      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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