Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 18.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 913 4247 5429 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 36. Sitzung vom 16.08.2019, 37. Sitzung vom 02.09.2019, 38. Sitzung vom 03.09.2019, 42. Sitzung vom 20.01.2020, 43. Sitzung vom 02.03.2020, 48. Sitzung vom 28.09.2020 und der 52. Sitzung vom 30.11.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Neues Schwimmbad auf dem Schumacher-Quartier  
2714/XX  
Ö 3.2  
Warteschlangenbereich Einlass Rathaus Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2917/XX  
Ö 3.3  
Sauberes Reinickendorf  
3012/XX  
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV richtet einen temporären Ausschuss "Sauberes Reinickendorf" bis zum Ende der Wahlperiode ein. (7 Mitglieder)

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    18.01.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV richtet einen temporären Ausschuss "Sauberes Reinickendorf" bis zum Ende der Wahlperiode ein. (7 Mitglieder)

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/AfD)    dagegen: 8 (CDU/B90/Linke/FDP)    Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.20 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.23 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.19 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.12 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV richtet einen temporären Ausschuss "Sauberes Reinickendorf" bis zum Ende der Wahlperiode ein. (7 Mitglieder)

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD/SPD    dagegen: CDU/B90/Grüne/FDP/Linke/Fraktionsloser   Enthaltung: 0

Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Verfahren der Bürgerbeteiligung bzgl. der Haushaltsberatung (siehe Protokoll vom 04.11.2019)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen