Auszug - Verfahren der Bürgerbeteiligung bzgl. der Haushaltsberatung (siehe Protokoll vom 04.11.2019)  

 
 
53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 18.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:32 Anlass: ordentliche Sitzung
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Wortprotokoll
Wortprotokoll

Herr Balzer berichtet, dass Mitte Juni 2021 die Bereitstellung der Hinweise an die Bürger im Hauptausschuss erfolge. Bis Anfang September 2021 sei Zeit, darüber zu sprechen.

 

Herr Westerkamp bittet um einen Zeitplan für die BVV, wie der Ablauf der Haushaltsberatungen terminlich umgesetzt werden könne und zu welchem Zeitpunkt der Eckwertebeschluss vorliegen muss.

 

Hierzu erklärt Herr Balzer, dass eine Vorlage durch das Haushaltsamt betr. Terminleiste für die Haushaltsberatungen für die März-Sitzung erarbeitet werden könne. Die Eckwerte müssen am 08.06.2021 an SenFin übermittelt werden, der Übermittlungstermin der Globalsummen an Bezirke sei der 27.04.2021.

 

Herr Wiedenhaupt regt an, eine eventuelle Sondersitzung der BVV im September frühzeitig zu planen.

 

Herr Koch beantragt den Besprechungspunkt für die nächste Sitzung „Terminplanung Haushaltsberatungen 2022/2023“ sowie die Klärung der Zeitschiene zur Behandlung der Bürgerbeteiligung.

 

Herr Lederle plädiert für die Übermittlung der Bürgerbeteiligungsergebnisse bis zur 1. Lesung an die BVV sowie für eine Sondersitzung des Hauptausschusses vor dem 08.06.2021, damit das Bezirksamt den Hauptausschuss über den Eckwertebeschluss informieren kann.

Hierzu erklärt Herr Balzer, dass im Mai 2021 keine Eckwerte benannt werden können.

 

Herr Wiedenhaupt beantragt den Besprechungspunkt „Investitionsplanung“ für die nächste Hauptausschusssitzung. Das Bezirksamt soll den Inhalt der Liste zur Verfügung stellen

  
 

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