Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 03.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
Anlagen:
Sitzungstermine SchulA 2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung vom 05.03.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Saubere Schulen in Berlin" (Angefragt: Die Initiatoren des Antrages)  
2595/XX  
Ö 3.2  
Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt I  
2380/XX  
Ö 3.3  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen  
2436/XX  
Ö 3.4  
Aktive Unterstützung für Familien in Not: Härtefallfonds für die Sek I  
2577/XX  
Ö 3.5  
Kunstprojekt "Pfad der Demokratie"
2597/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

 

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Federführung), an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    24.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDEP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

In folgender geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    03.09.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.09.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.10.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, oder alternativ am 03.10.2021, dem Tag der Deutschen Einheit, eröffnet werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, oder alternativ am 03.10.2021, dem Tag der Deutschen Einheit, eröffnet werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.6  
Traglufthallen auf Sportflächen im Winter finanzieren  
2724/XX  
Ö 3.7  
Digitales Lernen jetzt voranbringen!  
2723/XX  
Ö 3.8  
Sachmittel für Verwaltungsleiter  
1658/XX-01  
Ö 3.9  
Digitale Bildung sicherstellen 2  
1770/XX-01  
Ö 3.10  
Lehrer auch digital erreichbar  
1832/XX-01  
Ö 4  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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