Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 03.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
Anlagen:
Sitzungstermine SchulA 2021
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung vom 05.03.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Saubere Schulen in Berlin" (Angefragt: Die Initiatoren des Antrages)  
2595/XX  
Ö 3.2  
Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt I  
2380/XX  
Ö 3.3  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen  
2436/XX  
Ö 3.4  
Aktive Unterstützung für Familien in Not: Härtefallfonds für die Sek I  
2577/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vorübergehende Härtefälle durch die Finanzierung des Schulmittagessens ab der 7. Klasse zu unterstützen und die dafür in der Globalsumme zur Verfügung gestellten Mittel von 20T€ zu verwenden. 

 

 
   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.8 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vorübergehende Härtefälle durch die Finanzierung des Schulmittagessens ab der 7. Klasse zu unterstützen und die dafür in der Globalsumme zur Verfügung gestellten Mittel von 20T€ zu verwenden. 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und den Schulausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis

 
   
    03.09.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    01.10.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vorübergehende Härtefälle durch die Finanzierung des Schulmittagessens ab der 7. Klasse zu unterstützen und die dafür in der Globalsumme zur Verfügung gestellten Mittel von 20T€ zu verwenden. 

 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (B90/Grüne)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 5 (SPD/Linke)
   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.2 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vorübergehende Härtefälle durch die Finanzierung des Schulmittagessens ab der 7. Klasse zu unterstützen und die dafür in der Globalsumme zur Verfügung gestellten Mittel von 20T€ zu verwenden. 

 

Gemäß Konsensliste zurückgezogen

 

 

 
Ö 3.5  
Kunstprojekt "Pfad der Demokratie"
2597/XX  
Ö 3.6  
Traglufthallen auf Sportflächen im Winter finanzieren  
2724/XX  
Ö 3.7  
Digitales Lernen jetzt voranbringen!  
2723/XX  
Ö 3.8  
Sachmittel für Verwaltungsleiter  
1658/XX-01  
Ö 3.9  
Digitale Bildung sicherstellen 2  
1770/XX-01  
Ö 3.10  
Lehrer auch digital erreichbar  
1832/XX-01  
Ö 4  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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