Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 03.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
Anlagen:
Sitzungstermine SchulA 2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung vom 05.03.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Saubere Schulen in Berlin" (Angefragt: Die Initiatoren des Antrages)  
2595/XX  
Ö 3.2  
Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt I  
2380/XX  
Ö 3.3  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen  
2436/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern für Sportvereine wie dem SC Borsigwalde Trainingszeiten auf der Schulsportanlage Sommerfelder Straße eingeräumt werden können.

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern für Sportvereine wie dem SC Borsigwalde Trainingszeiten auf der Schulsportanlage Sommerfelder Straße eingeräumt werden können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Sportausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

 

   
    05.03.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.09.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.10.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern für Sportvereine wie dem SC Borsigwalde Trainingszeiten auf der Schulsportanlage Sommerfelder Straße eingeräumt werden können.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    15.12.2020 - Sportausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern für Sportvereine wie dem SC Borsigwalde Trainingszeiten auf der Schulsportanlage Sommerfelder Straße eingeräumt werden können.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.11 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.11 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.9 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern für Sportvereine wie dem SC Borsigwalde Trainingszeiten auf der Schulsportanlage Sommerfelder Straße eingeräumt werden können.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion B90/Grüne

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.4  
Aktive Unterstützung für Familien in Not: Härtefallfonds für die Sek I  
2577/XX  
Ö 3.5  
Kunstprojekt "Pfad der Demokratie"
2597/XX  
Ö 3.6  
Traglufthallen auf Sportflächen im Winter finanzieren  
2724/XX  
Ö 3.7  
Digitales Lernen jetzt voranbringen!  
2723/XX  
Ö 3.8  
Sachmittel für Verwaltungsleiter  
1658/XX-01  
Ö 3.9  
Digitale Bildung sicherstellen 2  
1770/XX-01  
Ö 3.10  
Lehrer auch digital erreichbar  
1832/XX-01  
Ö 4  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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