Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 03.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
Anlagen:
Sitzungstermine SchulA 2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung vom 05.03.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Saubere Schulen in Berlin" (Angefragt: Die Initiatoren des Antrages)  
2595/XX  
Ö 3.2  
Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt I  
2380/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu ermitteln, welche Hilfsangebote oder Ressourcen aus Bund- Land- und Bezirksmitteln Schulen oder Sportvereinen für die Entwicklung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt zur Verfügung stehen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, in den zuständigen Gremien für die Entwicklung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt in Schulen und Sportvereinen zu werben.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu ermitteln, welche Hilfsangebote oder Ressourcen aus Bund- Land- und Bezirksmitteln Schulen oder Sportvereinen für die Entwicklung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt zur Verfügung stehen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, in den zuständigen Gremien für die Entwicklung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt in Schulen und Sportvereinen zu werben.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) und an den Sportausschuss (Mitberatung)

 

   
    18.02.2020 - Sportausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP)    dagegen: 2 (AfD)    Enthaltung: 0

   
    16.06.2020 - Sportausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu ermitteln, welche Hilfsangebote oder Ressourcen aus Bund- Land- und Bezirksmitteln Schulen oder Sportvereinen für die Entwicklung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt zur Verfügung stehen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, in den zuständigen Gremien für die Entwicklung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt in Schulen und Sportvereinen zu werben.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 8 (CDU/AfD)    Enthaltung: 0

   
    03.09.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.10.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu ermitteln, welche Hilfsangebote oder Ressourcen aus Bund- Land- und Bezirksmitteln Schulen oder Sportvereinen für die Entwicklung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt zur Verfügung stehen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, in den zuständigen Gremien für die Entwicklung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt in Schulen und Sportvereinen zu werben.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.14 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.9 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fraktionsloser    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    02.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fraktionsloser    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu ermitteln, welche Hilfsangebote oder Ressourcen aus Bund- Land- und Bezirksmitteln Schulen oder Sportvereinen für die Entwicklung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt zur Verfügung stehen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, in den zuständigen Gremien für die Entwicklung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt in Schulen und Sportvereinen zu werben.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: CDU/AfD/FrL   Enthaltung: SPD

Ö 3.3  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen  
2436/XX  
Ö 3.4  
Aktive Unterstützung für Familien in Not: Härtefallfonds für die Sek I  
2577/XX  
Ö 3.5  
Kunstprojekt "Pfad der Demokratie"
2597/XX  
Ö 3.6  
Traglufthallen auf Sportflächen im Winter finanzieren  
2724/XX  
Ö 3.7  
Digitales Lernen jetzt voranbringen!  
2723/XX  
Ö 3.8  
Sachmittel für Verwaltungsleiter  
1658/XX-01  
Ö 3.9  
Digitale Bildung sicherstellen 2  
1770/XX-01  
Ö 3.10  
Lehrer auch digital erreichbar  
1832/XX-01  
Ö 4  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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