Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 13.02.2020, der 34. Sitzung vom 14.05.2020 und der 35. Sitzung vom 15.05.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Parkleitsystem für Tegel  
0985/XX-01  
Ö 3.2  
Einrichtung temporärer Spielstraßen  
2174/XX  
Ö 3.3  
Kiezbuslinien  
2246/XX  
Ö 3.4  
Ergänzende Angebote zum ÖPNV im Außenbezirk  
2318/XX  
Ö 3.5  
Züge verlängern, Mitnahme von Fahrrädern verbessern.  
2322/XX  
Ö 3.6  
Fußgängerüberweg Heinsestraße  
2325/XX  
Ö 3.7  
Waldstr./Tempo 30 in den Nachtstunden  
2326/XX  
Ö 3.8  
Orientierungshilfe für Autofahrer  
2360/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Haltestellen "Mühlenweg" und "Försterweg" des Busses 222 an der Konradshöher Straße an den BVG-Haltestellenbuchten auch nach Fertigstellung des neuen Fahrbahnbelages zur Verbesserung der Orientierung der Autofahrer die gestrichelten weißen Linien auf der Fahrbahn wieder herzustellen.
   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Haltestellen "Mühlenweg" und "Försterweg" des Busses 222 an der Konradshöher Straße an den BVG-Haltestellenbuchten auch nach Fertigstellung des neuen Fahrbahnbelages zur Verbesserung der Orientierung der Autofahrer die gestrichelten weißen Linien auf der Fahrbahn wieder herzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 
   
    11.06.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Haltestellen "Mühlenweg" und "Försterweg" des Busses 222 an der Konradshöher Straße an den BVG-Haltestellenbuchten auch nach Fertigstellung des neuen Fahrbahnbelages zur Verbesserung der Orientierung der Autofahrer die gestrichelten weißen Linien auf der Fahrbahn wieder herzustellen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Haltestellen "Mühlenweg" und "Försterweg" des Busses 222 an der Konradshöher Straße an den BVG-Haltestellenbuchten auch nach Fertigstellung des neuen Fahrbahnbelages zur Verbesserung der Orientierung der Autofahrer die gestrichelten weißen Linien auf der Fahrbahn wieder herzustellen.

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 
Ö 3.9  
Temperaturanzeiger im öffentlichen Raum  
2362/XX  
Ö 3.10  
Zugtausche bei der S-Bahn wieder kunden- und hörbehindertenfreundlicher gestalten  
2363/XX  
Ö 3.11  
S1X als Pendler-Express-Linien einführen  
2374/XX  
Ö 3.12  
Zugänglichkeit von BVG-WCs für Behinderte  
2375/XX  
Ö 3.13  
Sicherstellen einer zuverlässigen ÖPNV-Anbindung der Ortsteile Heiligensee/Tegel /Konradshöhe-Verspätungen und Ausfälle abstellen.  
2412/XX  
Ö 3.14  
Fortsetzung der See-Meile prüfen  
2433/XX  
Ö 3.15  
Behindertengerechte Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel  
2512/XX  
Ö 3.16  
(Auf Antrag der AfD-Fraktion) Radverkehrsanlagen Heiligenseestraße  
2251/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang