Auszug - Ergänzende Angebote zum ÖPNV im Außenbezirk  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
2318/XX Ergänzende Angebote zum ÖPNV im Außenbezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke/Jahn, David 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Freitag: Die BVG ist im Gespräch mit dem Senat, Ergebnis offen.

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass private Ridepooling-Angebote wie beispielsweise „Clever Shuttle“ in Berlin Rechtssicherheit erhalten und als Ridesharing-Dienste anerkannt werden. Überall dort, wo unzureichend durch den ÖPNV angebundene Ortsteile Reinickendorfs (bspw. Alt-Heiligensee oder Neubrücker / Schönfließer Straße) nicht von privaten Ridepoolern angefahren werden, soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen für die Ausweitung des „BerlKönigs“ der BVG einsetzen.“

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/AfD/FDP)    dagegen: 5 (SPD/Linke)    Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

  
 

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