Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 13.02.2020, der 34. Sitzung vom 14.05.2020 und der 35. Sitzung vom 15.05.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Parkleitsystem für Tegel  
0985/XX-01  
Ö 3.2  
Einrichtung temporärer Spielstraßen  
2174/XX  
Ö 3.3  
Kiezbuslinien  
2246/XX  
Ö 3.4  
Ergänzende Angebote zum ÖPNV im Außenbezirk  
2318/XX  
Ö 3.5  
Züge verlängern, Mitnahme von Fahrrädern verbessern.  
2322/XX  
Ö 3.6  
Fußgängerüberweg Heinsestraße  
2325/XX  
Ö 3.7  
Waldstr./Tempo 30 in den Nachtstunden  
2326/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Waldstr. aus Lärmschutzgründen in den Nachtstunden Tempo 30 angeordnet wird.

 

 

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Waldstr. aus Lärmschutzgründen in den Nachtstunden Tempo 30 angeordnet wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

   
    14.05.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.06.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.06.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Waldstr. aus Lärmschutzgründen in den Nachtstunden Tempo 30 angeordnet wird.

 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.21 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Waldstr. aus Lärmschutzgründen in den Nachtstunden Tempo 30 angeordnet wird.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen SPD und B90/Grüne

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.8  
Orientierungshilfe für Autofahrer  
2360/XX  
Ö 3.9  
Temperaturanzeiger im öffentlichen Raum  
2362/XX  
Ö 3.10  
Zugtausche bei der S-Bahn wieder kunden- und hörbehindertenfreundlicher gestalten  
2363/XX  
Ö 3.11  
S1X als Pendler-Express-Linien einführen  
2374/XX  
Ö 3.12  
Zugänglichkeit von BVG-WCs für Behinderte  
2375/XX  
Ö 3.13  
Sicherstellen einer zuverlässigen ÖPNV-Anbindung der Ortsteile Heiligensee/Tegel /Konradshöhe-Verspätungen und Ausfälle abstellen.  
2412/XX  
Ö 3.14  
Fortsetzung der See-Meile prüfen  
2433/XX  
Ö 3.15  
Behindertengerechte Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel  
2512/XX  
Ö 3.16  
(Auf Antrag der AfD-Fraktion) Radverkehrsanlagen Heiligenseestraße  
2251/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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