Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 02.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
Anlagen:
Themen im Bericht aus dem Bezirksamt

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 03.03.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verkehrssicherungspflicht Öschelbonner Weg nachkommen!  
2234/XX  
Ö 3.2  
Annahme von Grünschnitt und Holz am Recyclinghof in Heiligensee  
2238/XX  
Ö 3.3  
Beleuchtung an der Boulebahn am Falkenplatz  
2241/XX  
Ö 3.4  
Mülleimer in Parkanlagen  
2243/XX  
Ö 3.5  
Snackautomaten  
2245/XX  
Ö 3.6  
Mülleimer entlang öffentlicher Straßen  
2247/XX  
Ö 3.7  
Zusätzliche Fahrradständer Lindauer Allee  
2252/XX  
Ö 3.8  
Konsequentes und rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider-Container  
2264/XX  
Ö 3.9  
Neubau der Schneckenbrücke  
2268/XX  
Ö 3.10  
Beflaggung vor Schulen  
2307/XX  
Ö 3.11  
Pfützenbildung am Falkenplatz  
2310/XX  
Ö 3.12  
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen  
2361/XX  
Ö 3.13  
"Blaue Augen" in Reinickendorf  
2367/XX  
Ö 3.14  
Solardächer auf Schulen  
2379/XX  
Ö 3.15  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
2419/XX  
Ö 3.16  
Straßenbaumpflegegeld auf 85 € erhöhen  
2428/XX  
Ö 3.17  
Nachpflanzung von Straßenbäumen am Sportplatz Borsigwalde in der Tietzstraße  
2432/XX  
Ö 3.18  
Zukunft denken, Ladeinfrastruktur schaffen  
2437/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben.

 

Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden.

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben.

 

Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung)

 

 

   
    04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben.

 

Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 1 (CDU)

   
    02.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.18 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben.

 

Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben.

 

Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.19  
Atrium der Ringelnatz-Grundschule nach Baumaßnahme wiederherstellen  
2438/XX  
Ö 3.20  
Dienstlastenfahrrad für Bezirksamt  
2439/XX  
Ö 3.21  
Schulgarten der Ringelnatz-Grundschule  
2441/XX  
Ö 3.22  
Konzept zu einer umweltfreundlichen Entwicklung der öffentlichen Sportstätten des Bezirks  
2447/XX  
Ö 3.23  
Reinickendorf braucht ISS mit eigener Oberstufe am Waidmannsluster Damm  
2481/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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