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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 03.03.2020 |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehrssicherungspflicht Öschelbonner Weg nachkommen! |
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2234/XX |
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Ö 3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Annahme von Grünschnitt und Holz am Recyclinghof in Heiligensee |
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2238/XX |
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Ö 3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beleuchtung an der Boulebahn am Falkenplatz |
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2241/XX |
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Ö 3.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mülleimer in Parkanlagen |
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2243/XX |
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Ö 3.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Snackautomaten |
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2245/XX |
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Ö 3.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mülleimer entlang öffentlicher Straßen |
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2247/XX |
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Ö 3.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Zusätzliche Fahrradständer Lindauer Allee |
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2252/XX |
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Ö 3.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Konsequentes und rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider-Container |
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2264/XX |
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Ö 3.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Neubau der Schneckenbrücke |
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2268/XX |
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Ö 3.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beflaggung vor Schulen |
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2307/XX |
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Ö 3.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Pfützenbildung am Falkenplatz |
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2310/XX |
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Ö 3.12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen |
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2361/XX |
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Ö 3.13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
"Blaue Augen" in Reinickendorf |
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2367/XX |
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Ö 3.14 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Solardächer auf Schulen |
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2379/XX |
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Ö 3.15 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019 |
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2419/XX |
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12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.18 - überwiesen |
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Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung, an den Bauausschuss, an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten und an den Sportausschuss
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04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.03.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme
Abstimmungsergebnis
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18.05.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.21 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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19.05.2020 - Sportausschuss |
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Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme
Abstimmungsergebnis
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02.06.2020 - Bauausschuss |
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Ö 3.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme
Abstimmungsergebnis
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19.06.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.11 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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17.08.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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11.12.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 3.16 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Straßenbaumpflegegeld auf 85 € erhöhen |
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2428/XX |
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Ö 3.17 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Nachpflanzung von Straßenbäumen am Sportplatz Borsigwalde in der Tietzstraße |
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2432/XX |
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Ö 3.18 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Zukunft denken, Ladeinfrastruktur schaffen |
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2437/XX |
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Ö 3.19 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Atrium der Ringelnatz-Grundschule nach Baumaßnahme wiederherstellen |
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2438/XX |
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Ö 3.20 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Dienstlastenfahrrad für Bezirksamt |
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2439/XX |
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Ö 3.21 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schulgarten der Ringelnatz-Grundschule |
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2441/XX |
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Ö 3.22 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Konzept zu einer umweltfreundlichen Entwicklung der öffentlichen Sportstätten des Bezirks |
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2447/XX |
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Ö 3.23 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reinickendorf braucht ISS mit eigener Oberstufe am Waidmannsluster Damm |
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2481/XX |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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