Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 02.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
Anlagen:
Themen im Bericht aus dem Bezirksamt

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 03.03.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verkehrssicherungspflicht Öschelbonner Weg nachkommen!  
2234/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich seiner Verkehrssicherungspflicht für die Nutzer des Weges am Öschelbonner Weg nachzukommen. Das Bezirksamt möge dabei prüfen, ob für eine Sanierung die Erarbeitung von BPU notwendig ist, ob SIWANA-Mittel eingesetzt werden können, und wie die sichere Begehbarkeit für Fußgänger ebenso wie die durchgängige Befahrbarkeit mit dem Fahrrad sicher gestellt werden kann.

   
    13.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich seiner Verkehrssicherungspflicht für die Nutzer des Weges am Öschelbonner Weg nachzukommen. Das Bezirksamt möge dabei prüfen, ob für eine Sanierung die Erarbeitung von BPU notwendig ist, ob SIWANA-Mittel eingesetzt werden können, und wie die sichere Begehbarkeit für Fußgänger ebenso wie die durchgängige Befahrbarkeit mit dem Fahrrad sicher gestellt werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

   
    07.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.16 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    02.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich seiner Verkehrssicherungspflicht für die Nutzer des Weges am Öschelbonner Weg nachzukommen. Das Bezirksamt möge dabei prüfen, ob für eine Sanierung die Erarbeitung von BPU notwendig ist, ob SIWANA-Mittel eingesetzt werden können, und wie die sichere Begehbarkeit für Fußnger ebenso wie die durchgängige Befahrbarkeit mit dem Fahrrad sicher gestellt werden kann.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.09.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.09.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich seiner Verkehrssicherungspflicht für die Nutzer des Weges am Öschelbonner Weg nachzukommen. Das Bezirksamt möge dabei prüfen, ob für eine Sanierung die Erarbeitung von BPU notwendig ist, ob SIWANA-Mittel eingesetzt werden können, und wie die sichere Begehbarkeit für Fußnger ebenso wie die durchgängige Befahrbarkeit mit dem Fahrrad sicher gestellt werden kann.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich seiner Verkehrssicherungspflicht für die Nutzer des Weges am Öschelbonner Weg nachzukommen. Das Bezirksamt möge dabei prüfen, ob für eine Sanierung die Erarbeitung von BPU notwendig ist, ob SIWANA-Mittel eingesetzt werden können, und wie die sichere Begehbarkeit für Fußnger ebenso wie die durchgängige Befahrbarkeit mit dem Fahrrad sicher gestellt werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.2  
Annahme von Grünschnitt und Holz am Recyclinghof in Heiligensee  
2238/XX  
Ö 3.3  
Beleuchtung an der Boulebahn am Falkenplatz  
2241/XX  
Ö 3.4  
Mülleimer in Parkanlagen  
2243/XX  
Ö 3.5  
Snackautomaten  
2245/XX  
Ö 3.6  
Mülleimer entlang öffentlicher Straßen  
2247/XX  
Ö 3.7  
Zusätzliche Fahrradständer Lindauer Allee  
2252/XX  
Ö 3.8  
Konsequentes und rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider-Container  
2264/XX  
Ö 3.9  
Neubau der Schneckenbrücke  
2268/XX  
Ö 3.10  
Beflaggung vor Schulen  
2307/XX  
Ö 3.11  
Pfützenbildung am Falkenplatz  
2310/XX  
Ö 3.12  
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen  
2361/XX  
Ö 3.13  
"Blaue Augen" in Reinickendorf  
2367/XX  
Ö 3.14  
Solardächer auf Schulen  
2379/XX  
Ö 3.15  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
2419/XX  
Ö 3.16  
Straßenbaumpflegegeld auf 85 € erhöhen  
2428/XX  
Ö 3.17  
Nachpflanzung von Straßenbäumen am Sportplatz Borsigwalde in der Tietzstraße  
2432/XX  
Ö 3.18  
Zukunft denken, Ladeinfrastruktur schaffen  
2437/XX  
Ö 3.19  
Atrium der Ringelnatz-Grundschule nach Baumaßnahme wiederherstellen  
2438/XX  
Ö 3.20  
Dienstlastenfahrrad für Bezirksamt  
2439/XX  
Ö 3.21  
Schulgarten der Ringelnatz-Grundschule  
2441/XX  
Ö 3.22  
Konzept zu einer umweltfreundlichen Entwicklung der öffentlichen Sportstätten des Bezirks  
2447/XX  
Ö 3.23  
Reinickendorf braucht ISS mit eigener Oberstufe am Waidmannsluster Damm  
2481/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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