Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 34. Sitzung vom 05.08.2019, der 35. Sitzung vom 15.08.2019, der 36. Sitzung vom 16.08.2019, der 37. Sitzung vom 02.09.2019, der 38. Sitzung vom 03.09.2019, der 39. Sitzung vom 30.09.2019 und der 40. Sitzung vom 04.11.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Veranstaltungen mit fairem Angebot  
1582/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung)

 

   
    30.01.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/4 SPD/2 AfD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.04.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (4 CDU/3 SPD/2 AfD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.05.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    25.09.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/Linkedagegen: 7 (CDU/AfD/FDP)  Enthaltung: 3 (SPD)

   
    04.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.01.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken anzuregen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

anzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 2 (AfD)

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken anzuregen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.2  
Geschirrmobil  
2137/XX  
Ö 3.3  
Umweltschutzprojekte mit dem Kiezfonds fördern  
2195/XX  
Ö 3.4  
Verfall öffentlicher Liegenschaften entgegentreten!  
2267/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Enthält Anlagen
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