Auszug - Umweltschutzprojekte mit dem Kiezfonds fördern  

 
 
41. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
2195/XX Umweltschutzprojekte mit dem Kiezfonds fördern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias/Wohlert, Björn 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Siesmayer begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr Westerkamp bringt einen Änderungsantrag ein. Seine Fraktion erachte die Reservierung eines festen Betrages für Umweltschutzprojekte als schwierig.

Dem schließen sich die Fraktionen der SPD, AfD, FDP und Die Linke an.

 

Nach einer ausführlichen Diskussion wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Mitteln der Kiezfonds 2020 und 2021 Umweltschutzprojekte von Bürgern, Initiativen, Vereinen und Einrichtungen gezielt zu fördern und dafür 10.000 Euro zu reservieren. Nicht für Umweltprojekte abgerufene Mittel sollen den übrigen Anträgen zur Verfügung stehen .

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Mitteln des Kiezfonds in den Jahren 2020 und 2021 auch Umweltschutz-Projekte zu fördern. Ein entsprechender Hinweis soll in die Ausschreibungsunterlagen aufgenimmen werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 5 (CDU)   Enthaltung: 0

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang