Auszug - Verfall öffentlicher Liegenschaften entgegentreten!  

 
 
41. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
2267/XX Verfall öffentlicher Liegenschaften entgegentreten!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias / Muschner, Harald 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Siesmayer begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Frau Senftleben empfiehlt eine Kooperation mit den eigenen Fraktionen im Abgeordnetenhaus und bittet um Vertagung.

 

Die Drucksache hätte Bestandteil der Haushaltsberatungen für 2020/2021 sein sollen, so Herr Walk.

 

Herr Westerkamp erklärt die Ablehnung seiner Fraktion dahingehend, dass der Bedarf auf Landesebene bekannt sei, es jedoch an einer Gegenfinanzierung fehle. Aus diesem Grund sei derzeit der Fokus auf die Sanierung der Schulen gelegt worden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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