Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
41. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BzBm Balzer berichtet über die Beratung der Haushaltsplanung von Reinickendorf für 2020/2021 im Unterausschusses Bezirke im Abgeordnetenhaus. Es gab keine nennenswerten Rückfragen seitens der Ausschussmitglieder, er gehe von einem Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan 2020/2021 Mitte Dezember 2019 aus.

 

Auf Nachfrage von Frau Burk erklärt Herr BzBm Balzer, dass der Termin zur Anmeldung von Maßnahmen für SIWANA VI auf den 31.01.2020 verschoben wurde. Eine Beratung über die Vorschläge des Bezirksamtes könne am geplanten Sitzungstag 20.01.2020 erfolgen. Sofern ihm die Gesamtsumme für Reinickendorf vorliegt, leitet er diese Info mit den geplanten Maßnahmen des Bezirks an die Fraktionen weiter. Dies könne wahrscheinlich im Dezember erfolgen. Bereits geplante Maßnahmen seien die Aufstockung des modularen Baus für Bezirksamtspersonal auf dem Gelände des Straßen- und Gartenbauamtes sowie die Restaurierung des Tegeler Hafenbeckens.

 

  
 

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