Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage Termine Schulausschuss 2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sachmittelvergabe im Grundschulbereich Federführung: Haupt-A.  
0045/XX  
Ö 3.2  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner Mitberatung: Integrations-A., Sozialraum-A., Sport-A., Kultur-A., BOV-A. Federführung: JHA
0090/XX  
Ö 3.3  
Sicherer Schulweg / Havelmüller-Grundschule Mitberatung: Verkehrs-A. Federführung: Bau-A.  
0149/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Sekundarschulangebot ausbauen
0866/XIX-01  
Ö 4.2  
Digitalwerkstatt - Mehr digitale Bildung für Kinder  
1240/XIX  
Ö 4.3  
Neubau einer Grundschule in Reinickendorf - Ost Mitberatung: Bau-A.  
0008/XX  
Ö 4.4  
Standort für den Neubau einer Grundschule in der Thurgauer Straße/Aroser Allee (Reinickendorf Ost)  
0035/XX  
Ö 4.5  
Schulentwicklungsplan  
0084/XX  
Ö 4.6  
Gemeinschaftsschule im Schumacher-Quartier  
0091/XX  
Ö 4.7  
SIBUZ Mitberatung: Bau-A.  
0094/XX  
Ö 4.8  
Gleichbehandlung von Abschlüssen der Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf  
0097/XX  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der diskriminierende Begriff „Vergleichbarkeit mit der Berufsbildungsreife“ bei den an Schulen mit sonderpädagogischen Förderbedarf abgelegten Schulabschlüssen gestrichen wird und diesen Schülern und Schülerinnen der erreichte Schulabschluss als Ausdruck der gelebten Inklusion zuerkannt wird.

   
    02.03.2017 - Schulausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der diskriminierende Begriff „Vergleichbarkeit mit der Berufsbildungsreife“ bei den an Schulen mit sonderpädagogischen Förderbedarf abgelegten Schulabschlüssen gestrichen wird und diesen Schülern und Schülerinnen der erreichte Schulabschluss als Ausdruck der gelebten Inklusion zuerkannt wird.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    06.04.2017 - Schulausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der diskriminierende Begriff „Vergleichbarkeit mit der Berufsbildungsreife“ bei den an Schulen mit sonderpädagogischen Förderbedarf abgelegten Schulabschlüssen gestrichen wird und diesen Schülern und Schülerinnen der erreichte Schulabschluss als Ausdruck der gelebten Inklusion zuerkannt wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    04.05.2017 - Schulausschuss
    Ö 3.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der diskriminierende Begriff „Vergleichbarkeit mit der Berufsbildungsreife“ bei den an Schulen mit sonderpädagogischen Förderbedarf abgelegten Schulabschlüssen gestrichen wird und diesen Schülern und Schülerinnen der erreichte Schulabschluss als Ausdruck der gelebten Inklusion zuerkannt wird.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der diskriminierende Begriff „Vergleichbarkeit mit der Berufsbildungsreife“ bei den an Schulen mit sonderpädagogischen Förderbedarf abgelegten Schulabschlüssen gestrichen wird und diesen Schülern und Schülerinnen der erreichte Schulabschluss als Ausdruck der gelebten Inklusion zuerkannt wird.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 5  
Besprechungspunkt: Reginhard-Grundschule      
Ö 6  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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