Auszug - Sicherer Schulweg / Havelmüller-Grundschule Mitberatung: Verkehrs-A. Federführung: Bau-A.  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0149/XX Sicherer Schulweg / Havelmüller-Grundschule
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Klaus-Hinrich Westerkamp
Jens Augner		 
Drucksache-Art:EmpfehlungEmpfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:37 Uhr

 

Frau Behnke:

-          Begründung zur Drucksache

-          betroffene Eltern haben ihre Fraktion darauf hingewiesen

 

Herr BzStR Dollase:

-          bisher seien die Probleme dem Bezirksamt nicht bekannt

-          Dialoggespräche wären eine Möglichkeit, um das Thema mit allen Beteiligten zu erörtern

 

Herr Valentin und Herr Dzembritzki:

-          Vorschlag, eine Vor-Ort-Prüfung durch das Ordnungsamt zu veranlassen und die Empfehlung in ein Prüfersuchen umzuwandeln

 

Frau Kheir:

-          Hinweisschilder für Schülerlotsen seien vor Ort

 

Frau Foryta:

-          verteilt den Schulwegplan für die Havel-Müller-Grundschule

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Kreuzung Sterkrader Straße / Namslaustraße an der Havelmüller-Grundschule durch geeignete Maßnahmen wie z. B. Fußgängerüberwege, Vorstreckungen etc. sicherer gemacht wird.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an der Kreuzung Sterkrader Straße / Namslaustraße an der Havelmüller-Grundschule Maßnahmen zur weiteren Schulwegsicherung notwendig sind. Die Überprüfung erfolgt durch z. B. Ordnungsamt, Verkehrssicherheitsberater der Polizei etc.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

  
 

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