Auszug - Sachmittelvergabe im Grundschulbereich Federführung: Haupt-A.  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0045/XX Sachmittelvergabe im Grundschulbereich
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Klaus-Hinrich Westerkamp
Andrea Behnke		 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:07 Uhr

 

Frau Foryta:

-          in der Finanzkommission des Bezirks, in der Herrn BzStR Dollase und Vertreter der Schulen Mitglieder sind, wurde die Kürzung der Sachmittel im Grundschulbereich nach einem berlinweiten Vergleich beschlossen

-          dies war eine Folge der Titelkürzung in den letzten Haushaltsberatungen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

-          andere Bezirke haben eine Verteilung von 7 - 25 Euro pro Kopf, Reinickendorf habe nach der Kürzung eine Verteilung von 20 Euro pro Kopf

-          bisher seien keine Proteste der Grundschulen eingegangen, zudem haben 99% aller Grundschulen finanzielle Rücklagen

 

Frau Köppen, Frau Senftleben und Herr Valentin:

-          sprechen sich dafür aus, den 2. Teilsatz zu streichen

 

 

Abstimmung Änderungsantrag:

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Jahr 2016 vorgenommenen Kürzungen im Sachmittelbereich für die gemeinsamen Ganztagsaufgaben der Schulen zu überprüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/FDP)dagegen: 9 (CDU/AfD/B90)Enthaltung: 1 (Linke)

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Jahr 2016 vorgenommenen Kürzungen im Sachmittelbereich für die gemeinsamen Ganztagsaufgaben der Schulen zu überprüfen und die Mittelvergabe dem tatsächlichen Bedarf der Schulen anzupassen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90)dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)Enthaltung: 1 (Linke)

  
 

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