Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin13.09.2016

Abteilung Schule, Bildung und Kultur

An die

Bezirksverordnetenversammlung                            Drucksache Nr. 1151 - 01

von Berlin-Reinickendorf                                                        XIX.WP

Vorlage zur Kenntnisnahme

in der Bezirksverordnetenversammlung

Neubau einer Grundschule in Reinickendorf - Ost

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Auf den Zwischenbericht zur Drucksache Nr. 1151 – 01 wird hingewiesen.

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 13.09.2016 den Neubau einer dreizügigen Grundschule mit einer Zweifelder Sporthalle beschlossen.

Begründung:

Das Bezirksamt hat erstmalig im Januar 2013 den Neubau einer Grundschule in Reinickendorf-Ost als Baumaßnahme für die I-Planung 2013-2017 angemeldet.

Obwohl die Maßnahme daraufhin in die Überbezirkliche Dringlichkeitsliste (Rang 28) aufgenommen wurde, zeichnete sich erst im April 2016 ein Einvernehmen auf Arbeitsebene mit der Senatsbildungsverwaltung zu der Bedarfsfeststellung ab.

In der Sitzung  des Unterausschusses Bezirke des Hauptausschusses vom 15.06.2016 wurde der Bericht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft vom 06.06.2016 (Bez 0130 A) einvernehmlich zur Kenntnis genommen.

Der Bedarf an einem Neubau wurde damit erstmals offiziell von Senatsseite bestätigt, aus Sicht des Schulträgers ist schulorganisatorisch der Bau einer dreizügigen Grundschule mit einer angeschlossenen Zweifelder–Sporthalle weiterhin notwendig.

Die Untersuchung des Standortes in Reinickendorf-Ost wird derzeit veranlasst.

Die Schule soll den Ansprüchen eines gebundenen Ganztagsbetriebs genügen.

Der Bezirksschulbeirat ist am 16.10.2014, am 20.11.2014 und am 15.1.2015 im Rahmen der vom Schulgesetz geforderten Anhörung – hier zum Schulentwicklungsplan 2015-2019 - beteiligt worden.

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin