Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage Termine Schulausschuss 2017
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sachmittelvergabe im Grundschulbereich Federführung: Haupt-A.  
0045/XX  
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Jahr 2016 vorgenommenen Kürzungen im Sachmittelbereich für die gemeinsamen Ganztagsaufgaben der Schulen zu überprüfen und die Mittelvergabe dem tatsächlichen Bedarf der Schulen anzupassen.

 
   
    02.03.2017 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Jahr 2016 vorgenommenen Kürzungen im Sachmittelbereich für die gemeinsamen Ganztagsaufgaben der Schulen zu überprüfen und die Mittelvergabe dem tatsächlichen Bedarf der Schulen anzupassen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90)dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)Enthaltung: 1 (Linke)
   
    13.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 (SPD/B90/Grüne)dagegen: 8 (CDU/AfD/FDP)Enthaltung: 0

 

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Jahr 2016 vorgenommenen Kürzungen im Sachmittelbereich für die gemeinsamen Ganztagsaufgaben der Schulen zu überprüfen und die Mittelvergabe dem tatsächlichen Bedarf der Schulen anzupassen.

 
   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Jahr 2016 vorgenommenen Kürzungen im Sachmittelbereich für die gemeinsamen Ganztagsaufgaben der Schulen zu überprüfen und die Mittelvergabe dem tatsächlichen Bedarf der Schulen anzupassen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen

 
Ö 3.2  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner Mitberatung: Integrations-A., Sozialraum-A., Sport-A., Kultur-A., BOV-A. Federführung: JHA
0090/XX  
Ö 3.3  
Sicherer Schulweg / Havelmüller-Grundschule Mitberatung: Verkehrs-A. Federführung: Bau-A.  
0149/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Sekundarschulangebot ausbauen
0866/XIX-01  
Ö 4.2  
Digitalwerkstatt - Mehr digitale Bildung für Kinder  
1240/XIX  
Ö 4.3  
Neubau einer Grundschule in Reinickendorf - Ost Mitberatung: Bau-A.  
0008/XX  
Ö 4.4  
Standort für den Neubau einer Grundschule in der Thurgauer Straße/Aroser Allee (Reinickendorf Ost)  
0035/XX  
Ö 4.5  
Schulentwicklungsplan  
0084/XX  
Ö 4.6  
Gemeinschaftsschule im Schumacher-Quartier  
0091/XX  
Ö 4.7  
SIBUZ Mitberatung: Bau-A.  
0094/XX  
Ö 4.8  
Gleichbehandlung von Abschlüssen der Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf  
0097/XX  
Ö 5  
Besprechungspunkt: Reginhard-Grundschule      
Ö 6  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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