Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 18.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 15.02.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Genehmigungsverfahren von Gebrauchtwarenmärkten mit sensibler Umfeldbetrachtung
Enthält Anlagen
1063/XIX  
Ö 3.2  
Standort Glascontainer Falkenplatz vertagt: 15.02.2016  
1126/XIX  
Ö 3.3  
Dauerbeleuchtung auf Flurbalkonen prüfen  
1195/XIX  
    10.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, dass im Märkischen Viertel, in der Wohnhausgruppe 915, die Dauerbeleuchtung an den Flur- und Fluchtbalkonen in der Nachtzeit abgeschaltet oder anderweitig eine Lösung gefunden wird.

 

   
    18.04.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1195/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, dass im Märkischen Viertel, in der Wohnhausgruppe 915, die Dauerbeleuchtung an den Flur-und Fluchtbalkonen in der Nachtzeit abgeschaltet oder anderweitig eine Lösung gefunden wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, dass im Märkischen Viertel, insbesondere in der Wohnhausgruppe 915, die Dauerbeleuchtung, die nicht zwingend für Flucht- und Rettungswege in der Nachtzeit benötigt wird, in der Zeit von 20 Uhr bis 22 Uhr gedämmt und während der Nachtzeit (ab 22:00 Uhr) abgeschaltet wird.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, dass im Märkischen Viertel, insbesondere in der Wohnhausgruppe 915, die Dauerbeleuchtung, die nicht zwingend für Flucht- und Rettungswege in der Nachtzeit benötigt wird, in der Zeit von 20:00 bis 22:00 Uhr gedämmt und während der Nachtzeit (ab 22:00 Uhr) abgeschaltet wird.

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.20 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag von der Fraktion CDU Sachstand Bürgerämter      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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