Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 18.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
HA_18.02.2016_Anlage 1
HA_18.02.2016_Anlage 2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 44. Sitzung vom 02.09.2015, der 45. Sitzung vom 09.09.2015, der 46. Sitzung vom 15.09.2015 und der 49. Sitzung vom 17.12.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
QR-Code für Informations- und Gedenktafeln verwenden
0932/XIX  
Ö 3.2  
SIWA-Möglichkeiten für Reinickendorf
0949/XIX  
    11.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Möglichkeiten und Finanzierungsoptionen sich für Reinickendorfer Projekte in den Bereichen

 

  • Schulen, Kitas
  • Verkehrsinfrastruktur
  • Sportanlagen und Bäder
  • Flüchtlingsunterkünfte
  • Studentenwohnheime

 

aus dem neu eingerichteten „SIWA – Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ in den kommenden Haushaltsjahren ergeben.

 

   
    02.03.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0949/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Möglichkeiten und Finanzierungsoptionen sich für Reinickendorfer Projekte in den Bereichen

 

  • Schulen, Kitas
  • Verkehrsinfrastruktur
  • Sportanlagen und Bäder
  • Flüchtlingsunterkünfte
  • Studentenwohnheime

aus dem neu eingerichteten „SIWA – Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ in den kommenden Haushaltsjahren ergeben.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Möglichkeiten und Finanzierungsoptionen sich für Reinickendorfer Projekte in Verantwortung des Bezirksamtes, unter anderem in den Bereichen

 

  • Schulen, Kitas
  • Verkehrsinfrastruktur
  • Sportanlagen

aus dem neu eingerichteten „SIWA – Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ in den kommenden Haushaltsjahren ergeben.

   
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Möglichkeiten und Finanzierungsoptionen sich für Reinickendorfer Projekte in Verantwortung des Bezirksamtes, unter anderem in den Bereichen

 

  • Schulen, Kitas
  • Verkehrsinfrastruktur
  • Sportanlagen

aus dem neu eingerichteten „SIWA – Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ in den kommenden Haushaltsjahren ergeben.

 

   
    10.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 

   
    18.02.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0949/XIX - zur Kenntnis.

Ö 3.3  
Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen
Enthält Anlagen
0987/XIX  
Ö 3.4  
Zukunftskonzept Reinickendorf Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. vertagt am: 17.12.2015
Enthält Anlagen
1082/XIX  
Ö 3.5  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen Mitberatung: Verkehrs-A.  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
Ö 3.6  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014 vertagt am: 02.11.2015 und 17.12.2015  
Enthält Anlagen
1105/XIX  
Ö 3.7  
Einrichtung eines Familienservicebüros Mitberatung: Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1168/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Entwicklung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen für die vergangenen drei Jahre hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt      
Ö 4.2  
Finanzierung des WLANs in Reinickendorfer Schulen hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt      
Ö 4.3  
ggf. in nichtöffentlicher Sitzung: Nachwahl ehrenamtlicher Mitglieder in Sozialkommissionen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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