Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung vom 25.06.2015      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Haushaltsausschuss (Federführung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich Tegel-City eine flächendeckende Kurzparkzone (Parken mit Parkscheibe) eingerichtet werden kann. Anwohnern soll dabei die Möglichkeit zum Erwerb von Vignetten gegeben werden, die das Parken im Bereich der Kurzparkzone ganztägig erlauben.

 

   
    26.11.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1101/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich Tegel-City eine flächendeckende Kurzparkzone (Parken mit Parkscheibe) eingerichtet werden kann. Anwohnern soll dabei die Möglichkeit zum Erwerb von Vignetten gegeben werden, die das Parken im Bereich der Kurzparkzone ganztägig erlauben.

 

zu vertagen.

   
    28.01.2016 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich mehrheitlich (13/0/1) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag - Drucksache Nr. 1101/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich Tegel-City eine flächendeckende Kurzparkzone (Parken mit Parkscheibe) eingerichtet werden kann. Anwohnern soll dabei die Möglichkeit zum Erwerb von Vignetten gegeben werden, die das Parken im Bereich der Kurzparkzone ganztägig erlauben.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 1 (B90/Die Grünen)

 

   
    18.02.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1101/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich Tegel-City eine flächendeckende Kurzparkzone (Parken mit Parkscheibe) eingerichtet werden kann. Anwohnern soll dabei die Möglichkeit zum Erwerb von Vignetten gegeben werden, die das Parken im Bereich der Kurzparkzone ganztägig erlauben.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich Tegel-City eine flächendeckende Kurzparkzone (Parken mit Parkscheibe) eingerichtet werden kann. Anwohnern soll dabei die Möglichkeit zum Erwerb von Vignetten gegeben werden, die das Parken im Bereich der Kurzparkzone ganztägig erlauben.

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme

Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2) vertagt: 28.11.2013, 26.06.2014  
0576/XIX  
Ö 4.2  
Reinickendorfer THW-Standort sichtbar machen  
1051/XIX  
Ö 4.3  
Bushaltestelle Welfenallee mit Wartehäuschen ausstatten  
Enthält Anlagen
1053/XIX  
Ö 4.4  
Lichtsignale für Radfahrer in der Scharnweberstraße sichtbar machen  
1054/XIX  
Ö 4.5  
Bushaltestellen Landesgrenze  
1080/XIX  
Ö 4.6  
Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße stärker kontrollieren  
1084/XIX  
Ö 4.7  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Landesgrenze  
1085/XIX  
Ö 4.8  
Hinweisschilder Schildower Straße  
1087/XIX  
Ö 4.9  
Sanierung U6  
1089/XIX  
Ö 4.10  
Fernbushaltestelle in Tegel  
1090/XIX  
Ö 4.11  
Radfahrschutzstreifen Landesgrenze  
1091/XIX  
Ö 4.12  
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage  
1092/XIX  
Ö 4.13  
Verkehrskonzept Heinsestraße I  
1107/XIX  
Ö 4.14  
Wartehäuschen 220er  
1130/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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