Auszug - Radfahrschutzstreifen Landesgrenze  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.11
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1091/XIX Radfahrverkehrsanlagen Landesgrenze
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Torsten Hauschild
Jens Augner		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:13 Uhr

 

-          Herr Augner Begründung zur Drucksache

-          Herr Marten plädiert für richtige Radwege links und rechts der Bundesstraße und keine Schutzstreifen

-          Herr Teller stimmt Herrn Marten zu, gibt aber zu bedenken, dass Forsten zustimmen müsse

-          Herr Zanke – Forsten lehnt bisher aufgrund der Folgekosten ab, Gespräche werden bereits SenStadtUm, Abt. VII B, geführt, Forsten soll einen Streifen von 4 m Breite von der Bordsteinkante in Richtung Wald an das Land Berlin abtreten – Herr Zanke bittet, dass der Bezirk das Vorhaben unterstützt

-          Herr Augner schlägt Änderung zur Drucksache vor

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1091/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass entlang der B96, soweit möglich, zwischen der Landesgrenze Berlin / Hohen Neuendorf und Veltheimstraße Radfahrer-Schutzstreifen eingerichtet werden.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Überschrift: Radfahrverkehrsanlagen Landesgrenze

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass entlang der B96, soweit möglich, zwischen der Landesgrenze Berlin / Hohen Neuendorf und Veltheimstraße adäquate Radfahrverkehrsanlagen eingerichtet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

  
 

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