Auszug - Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.12
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1092/XIX Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Torsten Hauschild
Jens Augner		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:22 Uhr

 

-          Herr Augner Begründung zur Drucksache

-          Herr Marten – Zustimmung – denke jedoch, dass Anlage abgelehnt werde

-          Herr Schönberg berichtet über neue Technik für Geschwindigkeitsüberwachung, die eingeführt werden soll

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1092/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schildower Straße eine stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage aufgestellt wird.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

  
 

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