Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 22.01.2015      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verkehrsfluss Beyschlagstraße Federführung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
0933/XIX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-11  
Ö 4.2  
Ampelschaltung an der Karolinenstraße/Waidmannsluster Damm überprüfen  
0753/XIX  
Ö 4.3  
Ergänzung Radverkehrskonzept vertagt: 27.11.2014, 22.01.2015  
Enthält Anlagen
0823/XIX  
Ö 4.4  
Verkehrssituation im Kiefheider Weg verbessern Hierzu VzK 0237/XIX beachten! vertagt: 27.11.2014  
0848/XIX  
Ö 4.5  
Tempo 30 vor Reinickendorfer Kindertagesstätten anordnen 1  
0896/XIX  
Ö 4.6  
Tempo 30 vor Reinickendorfer Kindertagesstätten anordnen 2  
0897/XIX  
Ö 4.7  
10- Minuten Takt bei der Buslinie 122  
0901/XIX  
Ö 4.8  
Videoüberwachung auf Reinickendorfer S-Bahnhöfen verstärken  
0915/XIX  
Ö 4.9  
DAISY-System optimieren  
0942/XIX  
Ö 4.10  
Reinickendorf für Olympia fit machen  
0943/XIX  
    11.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass für die im Zuge der Olympiabewerbung ins Gespräch gebrachte Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel und zu möglichen Sportstätten an der Lübarser Höhe eine konkrete Planung inklusive einer realistischen Kostenschätzung vorgenommen wird.

 

   
    26.02.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (12/2/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0943/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass für die im Zuge der Olympiabewerbung ins Gespräch gebrachte Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel und zu möglichen Sportstätten an der Lübarser Höhe eine konkrete Planung inklusive einer realistischen Kostenschätzung vorgenommen wird.

 

anzunehmen.

 

   
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Der Verkehrsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0943/XIX –

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass für die im Zuge der Olympiabewerbung ins Gespräch gebrachte Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel und zu möglichen Sportstätten an der Lübarser Höhe eine konkrete Planung inklusive einer realistischen Kostenschätzung vorgenommen wird.

 

anzunehmen.

 

   
    23.04.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig (11/0/3), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 0943/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass für die im Zuge der Olympiabewerbung ins Gespräch gebrachte Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel und zu möglichen Sportstätten an der Lübarser Höhe eine konkrete Planung inklusive einer realistischen Kostenschätzung vorgenommen wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Überschrift: Kosten für Verlängerung der U 8 ermitteln

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass für die Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel eine konkrete Planung inklusive einer realistischen Kostenschätzung vorgenommen wird.

 

   
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass für die Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel eine konkrete Planung inklusive einer realistischen Kostenschätzung vorgenommen wird.

 

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.30 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4.11  
Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City  
0950/XIX  
Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Verkehrsberuhigung Schildower Straße Gemeinsame Sitzung mit dem zuständigen Ausschuss in Glienicke      
Ö 5.2  
Busanbindung Areal Am Borsigturm, Linie 133 (zur Drs. 0807/XIX)      
Ö 6     Bürgeranliegen      
Ö 6.1  
Herr Murawski - Bus 133      
Ö 6.2  
Herr Gilcher - Fußgängerüberweg an der Kreuzung General-Barby-Straße/Auguste-Viktoria-Allee      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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