Auszug - Verkehrsberuhigung Schildower Straße Gemeinsame Sitzung mit dem zuständigen Ausschuss in Glienicke  

Herr Schönberg berichtet über seine Zusammenkunft mit dem Vorsitzenden des Glienicker Ausschusses für Technische Infrastruktur, Gewerbe, Herrn Hortien. Es wurde beratschlagt, welche Themen in einer gemeinsamen Sitzung erörtert werden können. Diese seien u. a.:

1.              Verbesserung des ÖPNV (Ausweitung der Tarifzone B)

2.              Umbau B 96 / Kreuzung Burgfrauenstraße

3.              Möglichkeiten zur Optimierung des Verkehrsflusses nach Brandenburg

4.              Ampelsynchronisation zwischen Berlin und Brandenburg

5.              Gemeinsames Fahrradkonzept Reinickendorf / Glienicke

6.              Aktivierung der Heidekrautbahn.

Auch sei in Glienicke die Thematik „Verkehrsberuhigung Schildower Straße“ bereits bekannt. Die Vereinbarung eines gemeinsamen Termins gestalte sich schwierig. Als Vorschlag bringt Herr Schönberg Mittwoch, den 22.04.2015, ein. Der darauffolgende Donnerstag, 23.04.2015, wäre der turnusmäßige Sitzungstermin des Verkehrsausschusses. Bei einer gemeinsamen Sitzung müsse von einem großen Teilnehmerkreis ausgegangen werden. Da in Glienicke keine Protokollierung erfolge, spricht sich Herr Schönberg für die Durchführung der Sitzung in Reinickendorf aus. Ggf. müsse der Teilnehmerkreis im Hinblick auf Verordnete und Bürgerdeputierte verkleinert werden. Als Tagungsort biete sich der BVV-Saal - auch aufgrund seiner Platzkapazitäten - an.

Herr F. Marten plädiert für die Durchführung einer informellen Runde für die Festlegung von Themen, die gemeinsam bearbeitet werden können.

Anschließend wird diskutiert, ob die „große“ (gemeinsame Sitzung der Ausschüsse) oder die „kleine“ Lösung (Sitzung mit einer festgelegten Anzahl von Vertretern) favorisiert werde.

Nachfolgend macht Herr Schönberg deutlich, dass der Beginn einer gemeinsamen Sitzung auf 18:30 Uhr festgelegt werden müsse.

Nach einer ausführlichen Diskussion beschließen die Ausschussmitglieder die Durchführung einer Sitzung im Rahmen der „kleinen Lösung“.