Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 22.01.2015      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verkehrsfluss Beyschlagstraße Federführung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
 0933/XIX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-11  
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushalt 2014/2015 Mittel für einen "Städtebaulichen Ideenwettbewerb" zum Umbau der Berliner Straße in Tegel zu einem Boulevard mit höherer Aufenthaltsqualität bereitzustellen. Das Bezirksamt soll dabei die inhaltlichen Parameter und die organisatorischen Bedingungen für den Ideen-Wettbewerb vorbereiten und mit der BVV und dem FahrRat Reinickendorf abstimmen.

 

Auf der Grundlage der Erfahrungen mit dem städtebaulichen Ideenwettbewerb für die Berliner Straße wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob städtebauliche Ideenwettbewerbe auch ein geeignetes Mittel zur Aufwertung der Residenzstraße in Reinickendorf-Ost sowie der Scharnweberstraße in Reinickendorf-West sind und diese ggf. in diesen Bereichen ebenfalls durchzuführen.

 
   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung sowie an den Verkehrsausschuss
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht - Drucksache Nr. 0494/XIX-11 - zur Kenntnis.
   
    26.02.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) – Drucksache Nr. 0494/XIX-11 – zur Kenntnis.

 
   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 
Ö 4.2  
Ampelschaltung an der Karolinenstraße/Waidmannsluster Damm überprüfen  
0753/XIX  
Ö 4.3  
Ergänzung Radverkehrskonzept vertagt: 27.11.2014, 22.01.2015  
Enthält Anlagen
 0823/XIX  
Ö 4.4  
Verkehrssituation im Kiefheider Weg verbessern Hierzu VzK 0237/XIX beachten! vertagt: 27.11.2014  
0848/XIX  
Ö 4.5  
Tempo 30 vor Reinickendorfer Kindertagesstätten anordnen 1  
0896/XIX  
Ö 4.6  
Tempo 30 vor Reinickendorfer Kindertagesstätten anordnen 2  
0897/XIX  
Ö 4.7  
10- Minuten Takt bei der Buslinie 122  
0901/XIX  
Ö 4.8  
Videoüberwachung auf Reinickendorfer S-Bahnhöfen verstärken  
0915/XIX  
Ö 4.9  
DAISY-System optimieren  
0942/XIX  
Ö 4.10  
Reinickendorf für Olympia fit machen  
0943/XIX  
Ö 4.11  
Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City  
0950/XIX  
Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Verkehrsberuhigung Schildower Straße Gemeinsame Sitzung mit dem zuständigen Ausschuss in Glienicke      
Ö 5.2  
Busanbindung Areal Am Borsigturm, Linie 133 (zur Drs. 0807/XIX)      
Ö 6     Bürgeranliegen      
Ö 6.1  
Herr Murawski - Bus 133      
Ö 6.2  
Herr Gilcher - Fußgängerüberweg an der Kreuzung General-Barby-Straße/Auguste-Viktoria-Allee      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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