Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
HA_16.10.2014_Anlage1
HA_16.10.2014_Anlage2_Gefährdungsatlas

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung vom 01.09.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Anonymisierte Bewerbungen
Enthält Anlagen
0176/XIX  
Ö 3.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-09  
Ö 3.3  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen! Mitberatung: Schulausschuss vertagt am: 20.02.2014, 29.04.2014, 02.06.2014, 01.09.2014
Enthält Anlagen
0532/XIX  
Ö 3.4  
Zusammenarbeit mit OSZ Bau Mitberatung: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung  
Enthält Anlagen
0748/XIX  
Ö 3.5  
"eGovernment@school" in Reinickendorf Mitberatung: Schulausschuss  
0769/XIX  
Ö 3.6  
Fahrradparkhaus Buddeplatz Mitberatung: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung  
Enthält Anlagen
0779/XIX  
    02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Umgestaltung des Buddeplatzes in Tegel ein Fahrrad-parkhaus, ggf. um Verleih- und Reparaturservice ergänzt, im und um das ehemalige Trafo-häuschen einzurichten und betreiben zu lassen.

 

   
    11.09.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Dringlichkeitsantrages - Drucksache Nr. 0779/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Umgestaltung des Buddeplatzes in Tegel ein Fahrradparkhaus, ggf. um Verleih- und Reparaturservice ergänzt, im und um das ehemalige Trafohäuschen einzurichten und betreiben zu lassen.

 

zu vertagen.

   
    09.10.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 7.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Dringlichkeitsantrages - Drucksache Nr. 0779/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Umgestaltung des Buddeplatzes in Tegel ein Fahrradparkhaus, ggf. um Verleih- und Reparaturservice ergänzt, im und um das ehemalige Trafohäuschen einzurichten und betreiben zu lassen.

 

zu vertagen.

   
    16.10.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0779/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Umgestaltung des Buddeplatzes in Tegel ein Fahrradparkhaus, ggf. um Verleih- und Reparaturservice ergänzt, im und um das ehemalige Trafohäuschen einzurichten und betreiben zu lassen.

 

zu vertagen.

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0779/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Umgestaltung des Buddeplatzes in Tegel ein Fahrradparkhaus, ggf. um Verleih- und Reparaturservice ergänzt, im und um das ehemalige Trafohäuschen einzurichten und betreiben zu lassen.

 

zu vertagen.

   
    13.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0779/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Umgestaltung des Buddeplatzes in Tegel ein Fahrradparkhaus, ggf. um Verleih- und Reparaturservice ergänzt, im und um das ehemalige Trafohäuschen einzurichten und betreiben zu lassen.

 

anzunehmen.

   
    01.12.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0779/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Umgestaltung des Buddeplatzes in Tegel ein Fahrradparkhaus, ggf. um Verleih- und Reparaturservice ergänzt, im und um das ehemalige Trafohäuschen einzurichten und betreiben zu lassen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

„Fahrradparkhaus in Reinickendorf“

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf ein Fahrradparkhaus, ggf. um Verleih- und Reparaturservice ergänzt, einzurichten und betreiben zu lassen.

 

   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf ein Fahrradparkhaus, ggf. um Verleih- und Reparaturservice ergänzt, einzurichten und betreiben zu lassen.

   
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    10.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 3.7  
Korruptionsprävention vertagt am: 01.09.2014  
0780/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Kosten anstehender Schulsanierungsmaßnahmen (siehe Protokoll der 29. Sitzung des Hauhalts-A. vom 01.09.2014)      
N 5       (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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