Auszug - Korruptionsprävention vertagt am: 01.09.2014  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.7
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0780/XIX Korruptionsprävention
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Torsten Hauschild
Klaus-Hinrich Westerkamp
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Hauschild dankt dem Bezirksamt für den Bericht in der letzten Sitzung, der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung besprochen wurde. Zukünftig können aus solchen Berichten resultierende Einzelfragen nichtöffentlich im Ausschuss erörtert werden. Herr Hauschild bittet darum, den Gefährdungsatlas 2008 als Anlage zu Protokoll zu geben.

 

Herr Collé bekräftigt den Dank an das Bezirksamt im Hinblick auf die Formulierung und Darlegung des Berichts zur Korruptionsprävention in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0780/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung schnellstmöglich die Jahresberichte der Prüfgruppe „Korruptionsbekämpfung“ (Innenrevision) für die letzten 3 Jahre vorzulegen und die nicht vertraulichen Teile im Internet zu veröffentlichen.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, diese Berichte in Zukunft regelmäßig mindestens einmal jährlich vorzulegen und zu veröffentlichen.

 

als erledigt zu betrachten.

  
 

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