Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
HA_16.10.2014_Anlage1
HA_16.10.2014_Anlage2_Gefährdungsatlas
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung vom 01.09.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Anonymisierte Bewerbungen
Enthält Anlagen
 0176/XIX  
Ö 3.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-09  
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplante neue Grundschule in Reinickendorf-Ost als nachhaltig und energetisch optimiertes sowie barrierefreies Gebäude zu errichten und damit auch eine Vorbildrolle in Berlin einzunehmen. Mit Blick auf die bauliche Umsetzung sollen zusätzliche Investitionsmittel von Seiten des Senats oder sonstige Fördermittel geprüft und beantragt werden. Für eine entsprechende Planung sind als Vorsorge zusätzliche Mittel im Haushalt vorzusehen. Vor Vergabe ist die Zustimmung des Haushaltsausschusses einzuholen.
   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    16.10.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0494/XIX-09 - zu vertagen.
   
    03.11.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0494/XIX-09 - zur Kenntnis.
Ö 3.3  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen! Mitberatung: Schulausschuss vertagt am: 20.02.2014, 29.04.2014, 02.06.2014, 01.09.2014
Enthält Anlagen
 0532/XIX  
Ö 3.4  
Zusammenarbeit mit OSZ Bau Mitberatung: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung  
Enthält Anlagen
 0748/XIX  
Ö 3.5  
"eGovernment@school" in Reinickendorf Mitberatung: Schulausschuss  
0769/XIX  
Ö 3.6  
Fahrradparkhaus Buddeplatz Mitberatung: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung  
Enthält Anlagen
 0779/XIX  
Ö 3.7  
Korruptionsprävention vertagt am: 01.09.2014  
0780/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Kosten anstehender Schulsanierungsmaßnahmen (siehe Protokoll der 29. Sitzung des Hauhalts-A. vom 01.09.2014)      
N 5       (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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