Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 11.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 13. Sitzung vom 12.03.2013, der 15. Sitzung vom 25.04.2013 sowie der 16. Sitzung vom 14.05.2013      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Häufigkeit von Kaiserschnittgeburten in Reinickendorf hierzu: Prof. Dr. Dr. Ebert      
Ö 3.2  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Situation von Krankenhäusern in Reinickendorf hierzu: Dr. Job      
Ö 3.3  
Auf Antrag der Fraktion SPD Verstärkte Häufigkeit von Masernerkrankungen      
Ö 3.4  
Auf Antrag der Fraktion SPD Situation von Flüchtlingsheimen im Bereich Wittenau      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Hausbesuche bei der Klienten-Prüfung zur Leistungsbeantragung des Pflege- und Betreuungsbedarfes vertagt: 14.05.2013
0320/XIX  
Ö 4.2  
"Schrei-Patienten"-Einrichtung vertagt: 12.03.2013  
0367/XIX  
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche geeigneten Einrichtungen im Bezirk für die Versorgung sogenannter "Schrei-Patienten" genutzt werden können.

   
    12.03.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0367/XIX - zu vertagen.

   
    11.06.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0367/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche geeigneten Einrichtungen im Bezirk für die Versorgung sogenannter "Schrei-Patienten" genutzt werden können.

 

zu vertagen.

 

   
    11.02.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0367/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche geeigneten Einrichtungen im Bezirk für die Versorgung sogenannter "Schrei-Patienten" genutzt werden können.

 

zu vertagen.

   
    10.06.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0367/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche geeigneten Einrichtungen im Bezirk für die Versorgung sogenannter "Schrei-Patienten" genutzt werden können.

 

zu vertagen.

   
    08.07.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - zurückgezogen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Ersuchen – Drucksache Nr. 0367/XIX – wird seitens der antragstellenden Fraktionen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche geeigneten Einrichtungen im Bezirk für die Versorgung sogenannter "Schrei-Patienten" genutzt werden können.

 

zurückgezogen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .

Ö 4.3  
Initiative "Erstausbildung junger Erwachsener" vertagt: 09.04.13 und 14.05.13  
0389/XIX  
Ö 4.4  
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf  
0443/XIX-02  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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