Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 10.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Haus am See
Ort: Stargardtstr. 9, 13407 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 08.03.2012      
Ö 3     Besprechungspunkte:      
Ö 3.1  
Quartiersmanagement Letteplatz      
Ö 3.2  
Situation Cité Foch      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
 0808/XVIII  
Ö 4.2  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (3): Beuth-Hochschul-Umzug schnell einleiten Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
0097/XIX-03  
Ö 4.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (4): Tegel Projekt GmbH ausreichend finanziell ausstatten Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
0097/XIX-04  
Ö 4.4  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (5): Online-Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung auf www.reinickendorf.de anbieten Mitberatung: Wirtschaftsausschuss
0097/XIX-05  
Ö 4.5  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 12-13 vom 12. April 2007  
Enthält Anlagen
 0109/XIX  
Ö 4.6  
Prioritätenliste für Bordabsenkungen des Behindertenbeirates von 2010 prüfen!  
0112/XIX  
Ö 4.7  
Ideen für schöne Plätze in Reinickendorf  
0117/XIX  
Ö 4.8  
Frohnauer Straße instand setzen  
0122/XIX  
Ö 4.9  
Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen! Mitberatung: Verkehrsausschuss
0133/XIX  
Ö 4.10  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-25B vom 06. Januar 2010 mit Deckblatt vom 25. August 2010  
Enthält Anlagen
 0134/XIX  
Ö 4.11  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB am Bebauungsplanverfahren 12-32B  
Enthält Anlagen
 0135/XIX  
Ö 4.12  
Bebauungsplan Mäckeritzwiesen  
0137/XIX  
Ö 4.13  
Liegenschaften in der Cité Foch  
0148/XIX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Anschaffung eines Moduls für Sprachausgabe beim Fahrstuhl zwischen Alt- und Neubau im Rathaus Reinickendorf Federführung: Haushaltsausschuss  
0119/XIX  
Ö 5.2  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger Federführung: Haushaltsausschuss weitere Mitberatung: Kulturausschuss  
0120/XIX  
Ö 5.3  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses Federführung: Haushaltsausschuss  
0136/XIX  
Ö 5.4  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen Federführung: Haushaltsausschuss  
0139/XIX  
    18.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 
   
    10.05.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0139/XIX - zu vertagen.
   
    14.06.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0139/XIX - anzunehmen.
   
    03.09.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0139/XIX - anzunehmen.
   
    17.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    10.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
   
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    02.06.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntisnahme - Drucksache Nr. 0139/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.
   
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    05.09.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0139/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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