Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 26.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 21.03.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg vertagt: 22.04.2010, 23.02.2012  
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    28.01.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0990/XVIII - anzunehmen.

 

   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    22.04.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Abstimmung zur Drucksache - Nr. 0990/XVIII - zu vertagen.

   
    23.02.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0990/XVIII - zu vertagen.

   
    26.04.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0990/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein Parkverbot für Lkw’s in der Kurve Borsigdamm in Richtung Eisenhammer Weg einzusetzen, da die Kurve sehr eng und bei abgestellten Lkw's nicht einsehbar ist.

 

   
    09.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 3.2  
Vermeidung Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen in Hermsdorf vertagt: 23.02.2012, 21.03.2012  
0088/XIX  
Ö 3.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (2): Ohne Flughafen trotzdem schnell zum Flughafen – Für eine schnelle und direkte ÖPNV-Anbindung zum Flughafen BER  
0097/XIX-02  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen! Federführung: Bau-/Stapl.-A.  
0133/XIX  
Ö 5       (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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