Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 26.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 21.03.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg vertagt: 22.04.2010, 23.02.2012  
Enthält Anlagen
 0990/XVIII  
Ö 3.2  
Vermeidung Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen in Hermsdorf vertagt: 23.02.2012, 21.03.2012  
0088/XIX  
Ö 3.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (2): Ohne Flughafen trotzdem schnell zum Flughafen – Für eine schnelle und direkte ÖPNV-Anbindung zum Flughafen BER  
0097/XIX-02  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen! Federführung: Bau-/Stapl.-A.  
0133/XIX  
    14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 3.1.24 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)
   
    26.04.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0133/XIX – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei das öffentliche Straßenland betreffenden Maßnahmen aus Investitionsausgaben die Einführung von Fahrradstreifen bzw. Anlegung von neuen Fahrradwegen stets bei den Planungen zu prüfen und sich vor dem Beginn der jeweiligen Maßnahme mit den für Verkehr und das Bauwesen zuständigen Ausschüssen der BVV ins Benehmen zu setzen.

 

 
   
    10.05.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0133/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei das öffentliche Straßenland betreffenden Maßnahmen aus Investitionsausgaben die Einführung von Fahrradstreifen bzw. Anlegung von neuen Fahrradwegen stets bei den Planungen zu prüfen und sich vor dem Beginn der jeweiligen Maßnahme mit den für Verkehr und das Bauwesen zuständigen Ausschüssen der BVV ins Benehmen zu setzen.
   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

 
   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 5       (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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