Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.05.2012, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 8. Sitzung der BVV am 09.05.2012  
0179/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 8. Sitzung der BVV am 09.05.2012  
0182/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 8. Sitzung der BVV am 09.05.2012  
0181/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Rauchmelderpflicht endlich in Berlin durchsetzen
1510/XVIII  
Ö 7.3  
Nachtbriefkästen in Reinickendorf  
0007/XIX  
Ö 7.4  
Verbesserung der Fahrgastinformation bei der S-Bahn  
Enthält Anlagen
0008/XIX  
Ö 7.5  
Borsigwalde: 11. Ortsteil Reinickendorfs  
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 7.6  
Ausstellung "Kinder haben Rechte" ins Rathaus Reinickendorf
0067/XIX  
Ö 7.7  
Einseitiges Halteverbot im Einmündungsbereich Thaterstr. durchsetzen  
0113/XIX  
Ö 7.8  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers des Vivantes Humboldt-Klinikums und der Komfort-Klinik am Humboldt-Klinikum für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
0162/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ein Flughafen zieht um - Details zum Umzug  
0170/XIX  
Ö 8.2  
Zukunft der Cité Foch  
0163/XIX  
Ö 8.3  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel  
0180/XIX  
Ö 8.3.1  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen  
0180/XIX-01  
    09.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

   
    07.06.2012 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0180/XIX-01 - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der in der Projektvereinbarung -Pilotphase Gemeinschaftsschule- vom 30.05.2012 benannten und mit Schulaufsicht und Schulamt abgestimmten Planung der aktuellen und mittelfristigen Raumnutzung der Schule, eine Liste mit baulichen Maßnahmen an Hannah-Höch- und Greenwich-Schule zu erstellen, die für den Betrieb als dreizügige Gemeinschaftsschule notwendig sind. Dabei sollen das pädagogische Konzept der Schulen und die Wünsche der schulischen Gremien beachtet werden.

 

Die Liste soll in kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen unterteilt werden und Schätzungen der Kosten enthalten.

   
    03.09.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0180/XIX-01 - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der in der Projektvereinbarung - Pilotphase Gemeinschaftsschule - vom 30.05.2012 benannten und mit Schulaufsicht und Schulamt abgestimmten Planung der aktuellen und mittelfristigen Raumnutzung der Schule, eine Liste mit baulichen Maßnahmen an Hannah-Höch- und Greenwich-Schule zu erstellen, die für den Betrieb als dreizügige Gemeinschaftsschule notwendig sind. Dabei sollen das pädagogische Konzept der Schulen und die Wünsche der schulischen Gremien beachtet werden.

 

Die Liste soll in kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen unterteilt werden und Schätzungen der Kosten enthalten.

 

   
    17.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme              als Zwischenbericht

   
    12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme

Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Benennung eines / einer Partnerschaftsbeauftragten  
0169/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 10.2  
Vermeidung Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen in Hermsdorf  
0088/XIX  
Ö 10.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (2): Ohne Flughafen trotzdem schnell zum Flughafen – Für eine schnelle und direkte ÖPNV-Anbindung zum Flughafen BER
0097/XIX-02  
Ö 10.4  
Denkmal des Monats  
0098/XIX  
Ö 10.5  
Familienhebammen des Projekts Nordstern  
0183/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Gesundheitsangebote für Menschen mit Migrationshintergrund  
0171/XIX  
Ö 12.2  
Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten  
0174/XIX  
Ö 12.3  
Informationsfluss der BVV sicherstellen  
0164/XIX  
Ö 12.4  
Anonymisierte Bewerbungen  
Enthält Anlagen
0176/XIX  
Ö 12.5  
Aktionstage "Zu Fuß zur Schule" unterstützen  
0172/XIX  
Ö 12.6  
Grabstellen für Muslime  
0175/XIX  
Ö 12.7  
Bericht über die bauliche Umsetzung von Fußgängerüberwegen  
0165/XIX  
Ö 12.8  
Prignitz-Express  
0177/XIX  
Ö 12.9  
Klimaschutz durch Solaranlagen  
0166/XIX  
Ö 12.10  
Zeltinger Platz  
0178/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Aktive Stadtzentren einrichten  
0173/XIX  
Ö 13.2  
Anbindung Cité Foch  
0168/XIX  
Ö 13.3  
Lichtfarbe der neuen Elektrobeleuchtung an alte Gasbeleuchtung anpassen!  
0167/XIX  
                 
 
 

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