Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 19.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 10.01.2012      
Ö 3  
Vorstellung des Ordnungsamtes      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kennzeichnungspflicht für Ordnungsamtsmitarbeiter  
0017/XIX  
Ö 4.2  
Open Data 2.0 für den Bezirk Reinickendorf verwenden Mitberatung: Temporärer Öffentlichkeitsausschuss  
0099/XIX  
Ö 4.3  
Sauberkeit im öffentlichen Straßenland Mitberatung: Umw/Natur/Grünpl.-Ausschuss vertagt am: 27.06.2011  
1443/XVIII  
    06.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.6 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)

gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)

   
    12.05.2011 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 5.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung – Drucksache Nr. 1443/XVIII – zu vertagen.

 

   
    09.06.2011 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung beschließt einstimmig, die Beratung der Empfehlung – Drucksache Nr. 1443/XVIII – zu vertagen.

 

   
    27.06.2011 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 1443/XVIII – zu vertagen.

 

   
    19.03.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    16.05.2012 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1443/XVIII – anzunehmen.

 

   
    18.06.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1443/XVIII anzunehmen.

   
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    12.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Onlineportal zur Bewerbung auf Leerstand Federführung: Haushaltsausschuss weitere Mitberatung: Bau-/Stapl.-Ausschuss  
0041/XIX-01  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt (Herr BzStR Lambert)      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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