Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 19.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 10.01.2012      
Ö 3  
Vorstellung des Ordnungsamtes      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kennzeichnungspflicht für Ordnungsamtsmitarbeiter  
0017/XIX  
Ö 4.2  
Open Data 2.0 für den Bezirk Reinickendorf verwenden Mitberatung: Temporärer Öffentlichkeitsausschuss  
0099/XIX  
Ö 4.3  
Sauberkeit im öffentlichen Straßenland Mitberatung: Umw/Natur/Grünpl.-Ausschuss vertagt am: 27.06.2011  
1443/XVIII  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Onlineportal zur Bewerbung auf Leerstand Federführung: Haushaltsausschuss weitere Mitberatung: Bau-/Stapl.-Ausschuss  
0041/XIX-01  
    14.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.4.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

   
    09.02.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich (1/14/0) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0041/XIX-01 - abzulehnen.

   
    19.03.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    21.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsauschuss mehrheitlich (1/13/0) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0041/XIX-01 – abzulehnen.

 

 

   
    04.06.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt (Herr BzStR Lambert)      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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