Tagesordnung - 60. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 60. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 30.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 59. Sitzung vom 02.05.2011      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Für die Zukunft planen: Personal
1205/XVIII  
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.2 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 

   
    13.09.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 1205/XVIIIzu vertagen.

   
    01.11.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 1205/XVIIIzu vertagen.

   
    29.11.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag – Drucksache Nr. 1205/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Die BVV spricht sich gegenüber dem Senat dafür aus, dass dieser mit den Bezirken darüber eine Verständigung herbeiführt, wie groß der Einstellungskorridor bis 2016 sein muss, damit neben der altersbedingten auch die sonstige Fluktuation ausgeglichen werden kann. Weiterhin spricht sich die BVV dafür aus, dass die Ausbildungsquote im öffentlichen Dienst zumindest beibehalten, wenn nicht erhöht wird und anschließend nach erfolgreicher Beendigung der Ausbildung eine Übernahme erfolgt.

 

Das Bezirksamt berichtet der BVV bis zum 28. Februar 2011, wie groß der Einstellungskorridor für den Bezirk bis 2016 sein muss, um Nachbesetzungen vornehmen zu können.

 

Darüber hinaus berichtet das Bezirksamt, in welchem Maß Personalentwicklung für die Besetzung der mittleren und oberen Führungsebene notwendig ist.

 

   
    12.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    gemäß Konsensliste Annahme

gemäß Konsensliste Annahme

 

 

   
    11.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 

   
    30.05.2011 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 1205/XVIII – zur Kenntnis.

Ö 3.2  
Nachhaltige Schulgebäudesanierungen Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. vertagt am: 02.05.2011  
1415/XVIII  
Ö 3.3  
Kleintierleitsystem Mitberatung: Natur-Grünpl.-A.  
1430/XVIII  
Ö 3.4  
Alle Kitas des Eigenbetriebes von 6 bis 18 Uhr öffnen - 12-Stunden-Angebot gewährleisten Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  
1457/XVIII  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion: Berichterstattung Entwicklung HzE hierzu: Herr BzStR Höhne      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen