Auszug - Alle Kitas des Eigenbetriebes von 6 bis 18 Uhr öffnen - 12-Stunden-Angebot gewährleisten Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  

 
 
60. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 30.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1457/XVIII Alle Kitas des Eigenbetriebes von 6 bis 18 Uhr öffnen - 12-Stunden-Angebot gewährleisten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionHaushaltsausschuss
Verfasser:Andreas Vetter
Heinz-Jürgen Schmidt
Beatrix Weller-Bechtold		 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl teilt das Abstimmungsergebnis (1/12/0) des mitberatenden Jugendhilfeausschusses mit

Herr Pohl teilt das Abstimmungsergebnis (1/12/0) des mitberatenden Jugendhilfeausschusses mit.

 

Herr Vetter als Vertreter der antragstellenden Fraktion ist nicht anwesend.

 

Herr Huhn stellt die Beratung im Jugendhilfeausschuss dar. Danach würde eine starre Erweiterung der Öffnungszeiten aller staatlichen Kitas im Bezirk am tatsächlichen Bedarf vorbeigehen. Die Umsetzung dieses Antrags würde absehbar zu einem unwirtschaftlichen Personalvorhalt und zu mehr Kosten führen. Das Abstimmungsergebnis im Jugendhilfeausschuss sei deshalb eindeutig gegen den Antrag gewesen. Herr Huhn schlägt daher vor, über den Antrag heute abzustimmen, obwohl die antragstellende FDP-Fraktion hierzu wegen Abwesenheit nicht Stellung beziehen kann."

 

Frau Petters berichtet von der Diskussion im Jugendhilfeausschuss. Die Kita-Eigenbetriebe haben Sonderkonzessionen. Grundsätzlich gäbe es ohnehin Probleme, Erzieherstellen zu besetzen. Zunächst müsste es auch einen Überblick der finanziellen Auswirkungen einer Kita-Öffnung von 12 Stunden geben.

 

Herr BzBm Balzer erklärt, dass eine 12-Stunden-Öffnung finanziell nicht leistbar ist.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1457/XVIII – abzulehnen.

 

  
 

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